Pressearchiv
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Pressemitteilungen des Stadtverbands Erfurt
Der Stadtvorsitzende der Erfurter Linkspartei, Dr. Steffen Kachel, zum Wahlausgang
"Ich sehe im Wahlausgang das klare Signal der Bürgerinnen und Bürger, dass sie für das Amt des OB keine personelle Änderung wünschen. Das muss man anerkennen. Das Abschneiden unserer Partei kann nicht zufriedenstellen, um so mehr, da wir in Erfurt in den letzten Wochen einen starken Wahlkampf gemacht,... Mehr...
Wenig Lust auf wirkliche Bürgerbeteiligung im Erfurter Stadtrat
Die Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat hat eine wahlähnliche Bürgerbefragung zur Multifunktionsarena alternativ zu einem reinen Stadion beantragt. Das hat die Mehrheit des Erfurter Stadtrates abgelehnt. „Der Erfurter Stadtrat zeigt damit wenig Sinn für die demokratische Beteiligung der ErfurterInnen bei einer wichtigen Entscheidung... Mehr...
Ablehnung einer Bürgerbefragung zeigt Bauseweins miserables Demokratieverständnis
„DIE LINKE weist entschieden die Kritik zurück, den falschen Zeitpunkt für eine Bürgerbefragung zum Stadionumbau gewählt zu haben. Bis jetzt liegen nicht einmal dem Stadtrat alle Unterlagen vor. Unter welchen Bedingungen hätten sich denn die Bürgerinnen und Bürger der Stadt vorher entscheiden sollen?“ stellt Steffen Kachel, Vorsitzender der... Mehr...
LINKE-Stadtvorstand fordert Bürgerentscheidung zur Multifunktionsarena
In seiner Sitzung am 15.02. hat der LINKE-Stadtvorstand zum Projekt Multifunktionsarena diskutiert. Angenommen wurde folgender Beschluss: "Spätestens seit Stuttgart hat sich in der Bundesrepublik parteiübergreifend die Erkenntnis durchgesetzt, dass bei Großprojekten, die erhebliche Folgewirkungen haben, eine Beteiligung an... Mehr...
Linke und Piraten laden ein: Mehr Mitbestimmung - Chance oder Utopie?
Sehr gehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, aktuell wird wieder sehr viel öffentlich über die Perspektiven der Demokratie diskutiert. Gemeinsam laden die Piraten Erfurt und die Partei DIE LINKE Stadtverband Erfurt am kommenden Donnerstag, 16.02. 19.00 Uhr zur Diskussion "Mehr Bürgerbeteiligung - Chance oder... Mehr...
Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
Ein Politikwechsel ist nötig und möglich
Bezug nehmend auf die Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag von MDR Thüringen betont Bodo Ramelow den notwendigen Aufbruch in eine andere Politik: „Ein Politikwechsel in Thüringen ist nötig und möglich, ja längst überfällig“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag. Mehr...
Sozialwirtschaft in Thüringen braucht eine stabile Basis
„Der heute vorgestellte erste Thüringer Sozialwirtschaftsbericht zieht eine eindrucksvolle Bilanz der Wirtschaftsleistungen im Sozialbereich“, sagt der Landtagsabgeordnete Matthias Bärwolff, der am ersten Thüringer Sozialwirtschaftskongress in Erfurt teilnimmt. Der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion fordert die Landesregierung auf, daraus... Mehr...
Untersuchungsausschuss muss offene Fragen aus Schäfer-Bericht aufklären
Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären. Mehr...
DIE LINKE fordert Ende des Trauerspiels und Erhalt des Eisenacher Landestheaters
„Sollte das Kabinett während seiner heutigen Sitzung den Weg für die Finanzierung des Eisenacher Landestheaters nicht freimachen und damit das Drama zwischen Finanz- und Kultusminister trotz der erwarteten Steuermehreinnahmen weitergehen, muss Ministerpräsidentin Lieberknecht für die Zerstörung des Theaters die volle Verantwortung übernehmen“,... Mehr...
LINKE unterstützt Widerstand gegen NPD-Landesparteitag und sonstige neonazistische Aktivitäten
„Wenngleich die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes einen rechtlichen Weg zur Verhinderung der Inanspruchnahme kommunaler Räume aufzeigt, bleibt es politische Verantwortung der Zivilgesellschaft, überall dort zu protestieren und sich zu widersetzen, wo neonazistische Einstellungen und Organisationen sich breit machen“, sagt Bodo Ramelow,... Mehr...
