Pressemitteilungen des Stadtverbands Erfurt

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Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
31. Mai 2010 Matthias Bärwolff/Familien-Kinder

Kinder finanziell absichern, nicht abstrafen

"Das Elterngeld ausgerechnet bei den Eltern zu streichen, die auf ALG II angewiesen sind, ist ein besonders perfider Schachzug im Spiel ‚Reiche gegen Arme', das seit Jahren in Deutschland exerziert wird", sagt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des morgigen Internationalen... Mehr...

 
31. Mai 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Bodo Ramelow: Konsequenz aus Köhlerrücktritt Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, nennt den Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler ein Bauernopfer. Köhler habe nur ausgesprochen, worum es eigentlich geht. Dies habe nun zu einem "unrühmlichen Abgang eines Staatsoberhauptes, das sich verquasselt hat und ausgesprochen, was die politische Klasse denkt",... Mehr...

 
28. Mai 2010 Bodo Ramelow/Justiz

Verfassungsgerichtshofswahl Beleg für neuen demokratisch-politischen Stil im Landtag

"Es zeugt von einem neuen demokratisch-politischen Stil im Thüringer Landtag, dass für die Besetzung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes für diese Wahl eine gemeinsame, fraktionsübergreifende Drucksache mit den Kandidatenvorschlägen zustande kam und gewählt wurde", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. DIE... Mehr...

 
26. Mai 2010 Bodo Ramelow/Inneres/Justiz

Verantwortung liegt beim Mensch, nicht beim Hund

Der tragische Vorfall am vergangenen Freitag im Kyffhäuserkreis, bei dem ein dreijähriges Kind von vier Bullterriern getötet wurde, und die daraus erwachsenen Konsequenzen für landesrechtliche Regelungen waren heute Gegenstand der Beratung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
26. Mai 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Forderungen der LINKEN setzen sich durch

Angesichts vieler Initiativen anderer Landtagsfraktionen in dieser Landtagssitzung, die in Teilen oder in Gänze Forderungen der LINKEN enthalten, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 

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