In der vergangenen Stadtratssitzung stellte die Fraktion DIE LINKE. einen Prüfantrag zu weiteren Ausbaumöglichkeiten von Elektromobilität in der Stadt Erfurt. Dieser wurde mit großer Mehrheit in die Ausschüsse Bau und Verkehr sowie Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Darüber wundert sich Matthias Plhak, Vorsitzender des Ausschusses BuV:... Mehr...
In seiner Sitzung vom 14.12. hat der Erfurter Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE. Zur Schaffung eines hauptamtlichen Seniorenbeauftragten für die Stadt Erfurt abgelehnt. Die Chance mit einem Seniorenbeauftragten viel zur Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Senioren in Erfurt beizutragen, ist damit vorerst vergeben... Mehr...
Die Stadtverwaltung legte vor Kurzem den Stadträten ein Abwägungsergebnis zu den Stellungnahmen betroffener Schulen zur Schulnetzkonzeption vor. Danach wurden fast alle Vorschläge auf Grund des Druckes der Lehrerschaften, Eltern und Schüler zurück genommen und es bleibt nun alles beim Alten. Jedenfalls bis zu einer umfassenden Neubehandlung der... Mehr...
Karola Stange: Der Wert einer Gesellschaft bemisst sich daran, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht Mehr...
Die Ankündigung der Thüringer Ministerpräsidentin, im kommenden Jahr eine jüdische Fakultät an der Universität Erfurt gründen zu wollen, wird von Bodo Ramelow ausdrücklich begrüßt. „Damit würde die erste jüdische Fakultät in Deutschland in Erfurt entstehen und die Universität Erfurt zu einem Zentrum des interreligiösen Dialogs werden“, betont der... Mehr...
Sehr verwundert zeigt sich Bodo Ramelow sowohl über immer neue Varianten und Versionen zu den Vorgängen um die Neonazi-Terrorgruppe, aber auch über die Vorwürfe aus Berlin ausschließlich an die Thüringer Behörden. Der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer Landtag fordert stattdessen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses auf Bundesebene:... Mehr...
„Keine Lippenbekenntnisse mehr, sondern verbindliche gesetzliche Regelungen zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten und Vorständen“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie kritisiert die ungenügenden Anstrengungen der Thüringer Landesregierung, um mehr Frauen in... Mehr...
Laut Medienmeldungen soll im Jahr 2000 das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz dem untergetauchten Neonazitrio aus Jena 2.000 DM für die Beschaffung von Pässen bereitgestellt haben. Dazu erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die nun ans Licht gekommenen Informationen bestärken unsere Forderung nach einem... Mehr...
Mit großer Spannung erwartet Bodo Ramelow die auf der heutigen Bundesratssitzung zur Abstimmung stehende Initiative des Landes Baden-Württemberg zur Einführung eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohnes. Der Fraktionschef der Thüringer LINKEN fordert die CDU-SPD-Regierung auf, „die ideologischen Grabenkämpfe zu beenden und in aller... Mehr...