Zum wiederholten Male hat sich im Stadtrat Erfurt für den Antrag der LINKEN, eine Wohnungsbedarfsprognose für Erfurt durchzuführen, keine Mehrheit gefunden. Ursprünglich handelte es sich um einen Antrag der SPD von Ende 2010, der im Stadtrat eine Mehrheit erlangte. Jedoch wurde dieser Beschluss schlicht bis heute nicht umgesetzt und eine... Mehr...
"Die Fraktion ist sich klar darüber: Die Entscheidungen des Erfurter Stadtrates zur BUGA sind - auf Grund ihres immensen finanziellen Aufwandes - jene mit den größten strategischen Auswirkungen auf die Entwicklung der Landeshauptstadt in dieser Zeit." kommentiert André Blechschschmidt, Fraktionsvorsitzender DIE... Mehr...
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt fordert Kostenbremse für den Papstbesuch in Erfurt Mehr...
Mit Blick darauf, dass sich am 1. Oktober der Arbeitsbeginn des Landesbeauftragten für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, zum ersten Mal jährt, zieht die Abgeordnete der Linksfraktion, Karola Stange, eine kritische Bilanz. Mehr...
Mit der Bitte einer datenschutzrechtlichen Prüfung hat sich Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an den Datenschutzbeauftragten des Mitteldeutschen Rundfunks und den Bundesbeauftragten für den Datenschutz gewandt. Die Datenschutzbeauftragten sollen die skandalösen Vorgänge rund um die Veröffentlichung von... Mehr...
Das Scheitern von Bernd Hilder bei der MDR-Intendantenwahl hat einen unwürdigen Postenschacher beendet. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen den Vorschlag ist eine deutliche Aussage. Beschädigt wurde dabei zum einen der Kandidat Bernd Hilder. Die Ohrfeige galt jedoch offenbar vor allem der Sächsischen Staatskanzlei und ihrer massiven politischen... Mehr...
Anlässlich des Weltkindertages der Vereinten Nationen am 20. September fordert der kinderpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Matthias Bärwolff, die Landesregierung auf, verfassungsrechtliche Schritte gegen den Hartz-IV-Kompromiss und das Bildungspaket zu prüfen. Mehr...
Anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunale Gleichstellungsbeauftragte am morgigen Montag, 19.9., sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich möchte den Gleichstellungsbeauftragten für ihre Arbeit ausdrücklich danken und sie ermutigen, sich weiter engagiert für... Mehr...