Die Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat hat eine wahlähnliche Bürgerbefragung zur Multifunktionsarena alternativ zu einem reinen Stadion beantragt. Das hat die Mehrheit des Erfurter Stadtrates abgelehnt. „Der Erfurter Stadtrat zeigt damit wenig Sinn für die demokratische Beteiligung der ErfurterInnen bei einer wichtigen Entscheidung... Mehr...
„DIE LINKE weist entschieden die Kritik zurück, den falschen Zeitpunkt für eine Bürgerbefragung zum Stadionumbau gewählt zu haben. Bis jetzt liegen nicht einmal dem Stadtrat alle Unterlagen vor. Unter welchen Bedingungen hätten sich denn die Bürgerinnen und Bürger der Stadt vorher entscheiden sollen?“ stellt Steffen Kachel, Vorsitzender der... Mehr...
In seiner Sitzung am 15.02. hat der LINKE-Stadtvorstand zum Projekt Multifunktionsarena diskutiert. Angenommen wurde folgender Beschluss: "Spätestens seit Stuttgart hat sich in der Bundesrepublik parteiübergreifend die Erkenntnis durchgesetzt, dass bei Großprojekten, die erhebliche Folgewirkungen haben, eine Beteiligung an... Mehr...
Sehr gehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, aktuell wird wieder sehr viel öffentlich über die Perspektiven der Demokratie diskutiert. Gemeinsam laden die Piraten Erfurt und die Partei DIE LINKE Stadtverband Erfurt am kommenden Donnerstag, 16.02. 19.00 Uhr zur Diskussion "Mehr Bürgerbeteiligung - Chance oder... Mehr...
Alleinerziehend zu sein, ist das Armutsrisiko schlechthin, stellt die Studie „Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV“ des Paritätischen Gesamtverbandes fest, die heute vorgestellt wurde. Dies gelte besonders für Thüringen, in dem jede zweite Alleinerziehenden-Familie in Armut lebt, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der... Mehr...
Susanne Hennig, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Studierendenpolitik, hält erfolgsabhängige Leistungsstipendien nur für die besten drei Prozent, wie sie die FDP propagiert, für einen Holzweg. Mehr...
Mit Verweis auf Vorabmeldungen des Spiegel spricht Bodo Ramelow von „weiteren Indizien dafür, dass die Mordserie der Rechtsterroristen des NSU „hätte verhindert, aber mindestens deutlich früher gestoppt werden können“. Mehr...
Mit Blick auf seine morgigen Gespräche in Heidelberg mit Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, betont Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, seine Sorge darüber, „was in Europa an Ausgrenzung und Gewalt gegen Sinti und Roma“ geschieht. Mehr...
„Stadtentwicklung im Spannungsfeld zwischen Tradition und Moderne“, mit diesem Thema wollen sich am Dienstag, den 28. Februar, in Arnstadt Kommunalpolitiker, Bürgermeister und Beigeordnete der LINKEN aus ganz Thüringen beschäftigen. Zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die Bürgermeister- und Landratswahlen am 22. April haben ihr... Mehr...