Pressemitteilungen des Stadtverbands Erfurt
10. Juni 2013 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Anträge/Stadtrat Matthias Plhak

Antrag im Erfurter Stadtrat: Wasser gehört zur Öffentlichen Daseinsvorsorge

Mit dem Richtlinienpaket zur öffentlichen Auftragsvergabe durch die EU-Kommission wird seitens der Europäischen Union versucht, auch Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge über öffentliche Auftragsvergaben an privatwirtschaftliche Unternehmen zu vergeben. Vor diesem Hintergrund stellt die Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat zur... Mehr...

 
7. Juni 2013 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion

Rot-Rot-Grün (RRG) für offene und transparente Diskussion bei der Entwicklung einer einheitlichen Entgeltordnung für alle Kindertageseinrichtungen

Öffentliche Anhörung im Jugendhilfeausschuss und breite Diskussion in Arbeitsgruppen geplant Die Stadtverwaltung Erfurt hat mit ihrem unprofessionellen Umgang mit dem Entwurf für eine neue Kita-Gebührensatzung politisches Porzellan zerschlagen und viele Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt verunsichert. Die Debatte um eine Erhöhung der... Mehr...

 
7. Juni 2013 Steffen Kachel Pressemitteilungen/Stadtvorstand/Aktuelles

LINKE unterstützt Eltern-Kundgebung am Mittwoch/keine Ableitung der Beiträge aus den aktuellen Gebühren

In einer einstimmig angenommenen Erklärung des Stadtvorstandes heißt es: "Der Stadtverband DIE LINKE unterstützt die Forderung der Kita-Eltern nach einer Gebührensatzung, die der sozialen Verantwortung unserer Stadt gerecht wird sowie die Kundgebung am kommenden Mittwoch, um diese Forderung öffentlich deutlich zu... Mehr...

 
Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
25. Juni 2013 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Erheblicher Handlungsdruck bei Thüringer Schulen

"Die Verfasser der Studie machen eines sehr deutlich: jedes Bundesland hat Stärken und Schwächen, alle haben Nachholbedarf", kommentiert Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die durch die Bertelsmannstiftung präsentierte Studie zu Durchlässigkeit, Integration, Zertifikatsvergabe und... Mehr...

 
25. Juni 2013 Matthias Bärwolff/Jugend/Familien-Kinder/Gesellschaft-Demokratie

Kinderschutz nicht unter Finanzvorbehalt stellen

Mit Blick auf die Kritik des Thüringer Rechnungshofs am Gesetz zu Früherkennungsuntersuchungen erklärt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wenn es um die Sicherheit des Kindeswohls in Thüringen geht, dürfen finanzpolitische Erwägungen nicht der Dreh- und Angelpunkt der Diskussion sein."  Mehr...

 
24. Juni 2013 Behindertenpolitik/Bildung/Karola Stange

Karola Stange: "Herr Matschie, in der Zusammenarbeit läuft was falsch?"

Mit Verwunderung hat die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, aus den Medien entnommen, dass in der morgigen Kabinettssitzung ein Landesentwicklungsplan für die Weiterentwicklung des inklusiven Unterrichts in Thüringen beschlossen werden soll. Mehr...

 
21. Juni 2013 André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie

Landtag löst Unterlagenbehörde von den Unterlagen

CDU und SPD haben mit dem Beschluss eines "Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes" die Behörde der Thüringer Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen in "Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur" umbenannt, mit zusätzlichen Aufgaben versehen und erstmals nicht wieder befristet. Mehr...

 
21. Juni 2013 Karola Stange/Gleichstellung

CDU/SPD-Koalition entlarvt mit Nein zu Rehabilitierung ihre "Schaufensterpolitik"

Mit Blick auf die Ablehnung des gemeinsamen LINKE/GRÜNEN-Antrags zur Rehabilitierung der nach § 175 StGB (sog. "Schwulenparagraph") zwischen 1945 und 1994 in beiden deutschen Staaten verurteilten Menschen kritisiert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, "dass die Regierungskoalition ihre unglaubwürdige Schaufenster- und... Mehr...

 

Treffer 1 bis 5 von 22