Pressemitteilungen des Stadtverbands Erfurt

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Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
29. November 2013 Karola Stange/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie/Soziales

Petition unterstützen - Sanktionen abschaffen!

Derzeit befindet sich im parlamentarischen Verfahren des Deutschen Bundestages eine Petition zur Mitzeichnung, die die Abschaffung der Sanktionen im Rahmen des Sozialgesetzbuches (SGB) II fordert. Initiatorin ist die "Hartz-IV-Rebellin" Inge Hannemann, die als Jobcenter-Mitarbeiterin das alltägliche Übel der Betroffenen veröffentlichte. Bisher... Mehr...

 
29. November 2013 Karola Stange/Gleichstellung

Diskriminierung und Vorurteile gegen HIV-positive Menschen schnellstens beseitigen

"Alle von HIV betroffenen Menschen haben Anspruch auf gleiche Teilhabe in allen Bereichen der Gesellschaft und des Alltagslebens. Immer noch bestehende Diskriminierungen und Vorurteile müssen schnellstens und vollständig beseitigt werden", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den am 1.... Mehr...

 
26. November 2013 Matthias Bärwolff/Soziales

Armut nimmt auch in Deutschland weiter zu

Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Datenreports 2013, u.a. zur Armutsentwicklung in Deutschland, erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen es: Das so genannte Jobwunder der vergangenen Jahre ist mit prekärer Beschäftigung und... Mehr...

 
26. November 2013 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Das Durchwursteln der Regierung geht weiter

Mit Blick auf den heute vorgestellten Nachfolger für den scheidenden Wirtschaftsminister erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Anstatt weiterzuwursteln wie bisher, hätte diese Regierung Neuwahlen veranlassen sollen! Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Frau Lieberknecht entscheidet... Mehr...

 
25. November 2013 Bodo Ramelow/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Rücktritt von Machnig bestätigt Regierungskrise in Thüringen

Zum möglichen Ausscheiden von Matthias Machnig aus dem Thüringer Kabinett erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Landtagsfraktion Die LINKE: "Wenn es denn stimmen sollte, dass Machnig von seinem Amt als Thüringer Wirtschaftsminister zurücktritt, wird der Zerfallsprozess der Landesregierung jetzt auch personell sichtbar." CDU und SPD haben... Mehr...

 

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