Pressemitteilungen des Stadtverbands Erfurt
23. Februar 2015 Stadtratsfraktion/Pressemitteilungen/Stadtrat Torsten Kamieth

Sichtbar werden gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit!

Aufruf von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Unterstützung des Bündnisses "Platzverweis für rechte Hooligans! Rote Karte für Rassismus und Nationalismus!" Mehr...

 
20. Februar 2015 Stadtratsfraktion/Pressemitteilungen/Stadträtin Karola Stange

Wie ernst nimmt die Verwaltung den Stadtrat und seine Beschlüsse?

Presseerklärung von Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zum laufenden Verkauf städtischer Wohnungen in der Meineckestraße Mehr...

 
6. Februar 2015 Stadtratsfraktion/Pressemitteilungen/Stadträtin Karola Stange

Vielen Dank der Stadtverwaltung und herzlich willkommen in Erfurt

Presseerklärung von Karola Stange zur kurzfristigen Einrichtung einer provisorischen Übergangsunterkunft für Asylbewerber in der Scharnhorststraße Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung Erfurt, die es geschafft haben in kürzester Zeit für 48 Flüchtlinge in der Scharnhorststraße eine... Mehr...

 

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Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
27. Februar 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Inneres/Antifaschismus

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss: Aufklärung weiter vorantreiben

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und Linkspartei-Chefin in Thüringen, begrüßt die heute im Thüringer Landtag beschlossene Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Aufklärung der Verbrechen des NSU und die Verantwortung der Sicherheits- und Justizbehörden dabei weiter voranzutreiben. Mehr...

 
27. Februar 2015 André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie/Medien/Justiz

Verfassungsrechtliche Zweifel müssen geklärt werden

Nach der heutigen Entscheidung im Thüringer Landtag, die Zulässigkeit des von der CDU beantragten Untersuchungsausschusses zum Aktenfund in Immelborn im Justizausschuss prüfen zu lassen, erklären die Vertreter der Koalitionsfraktionen: André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die... Mehr...

 
25. Februar 2015 André Blechschmidt/Knut Korschewsky/Gesellschaft-Demokratie/Haushalt-Finanzen

Rechnungshofergebnis eindeutig: Verfassungswidrigkeit der Funktionszulagen und Rückzahlungspflicht

„Als politisch wie fachlich nicht nachvollziehbar“ bewerten die LINKE-Abgeordneten André Blechschmidt und Knut Korschewsky die Medienäußerungen des Landtagspräsidenten Carius, der mit Verweis auf den Rechnungshof eine Rückzahlungsverpflichtung von bisher gezahlten Funktionsvergütungen aus Fraktionskassen offensichtlich verneint. „Das Prüfergebnis... Mehr...

 
20. Februar 2015 Frank Kuschel/Sabine Berninger/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Justiz

Fehlentscheidung endlich korrigiert

„Heute wurde eine parteipolitisch motivierte Fehlentscheidung der letzten Legislaturperiode korrigiert“, mit diesen Worten begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN, die Entscheidung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Frank Kuschel... Mehr...

 
20. Februar 2015 Karola Stange/Soziales

Immer mehr ältere Menschen geraten in die Armutsfalle

Bezogen auf die alarmierenden Ergebnisse des jetzt vorgelegten Armutsberichts des Paritätischen Gesamtverbandes, wonach die Armut in Deutschland noch nie so groß war und in Thüringen 400.000 Menschen betroffen sind, spricht die Abgeordnete Karola Stange von einem dramatischem Versagen verantwortlicher Bundes- und Landespolitik in den vergangenen... Mehr...

 

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