Pressemitteilungen des Stadtverbands Erfurt
4. August 2017 Matthias Bärwolff Pressemitteilungen/Stadtrat Matthias Bärwolff/ÖPNV/Wirtschaft

Dieselgipfel und Fahrverbote? Stärkung des ÖPNV in Erfurt!

Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Matthias Bärwolff, zu den fehlenden Perspektiven nach dem Dieselgipfel. Die LINKE Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert eine Verkehrswende hin zum vielfältigeren und vernetzten Mobilitätsangeboten. Das kann nur mit Unterstützung von Bund und Land gelingen. Mehr...

 
2. August 2017 Matthias Bärwolff Pressemitteilungen/Stadtrat Matthias Bärwolff/Soziales/Inklusion

Echtes freies WLAN muss das Ziel sein

Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden, Matthias Bärwolff, als Reaktion auf die späte Einsicht der Erfurter SPD, dass WLAN für Erfurt ein Gemeingut darstellen sollte und den leider zu kurz gedachten Lösungsansatz durch das sehr beschränkende EU-Förderprogramm dazu. Unsere Idee Freifunk zu nutzen ist da schon deutlich weiter. Mehr...

 
31. Juli 2017 Torsten Kamieth Pressemitteilungen/Stadtrat Torsten Kamieth/Jugend/Antifaschismus/Soziales/Ordnung und Sicherheit

AJZ unterstützen

Pressemitteilung von Torsten Kamieth, Antifaschistischer Sprecher DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat, mit seiner Forderung, dass die Stadt und der Ordnungsdezernent sich selbst ein aktuelles Bild zum Geschehen aus Sicht des AJZs machen und somit auch den Polizeieinsatz kritisch hinterfragen. Mehr...

 

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Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
13. September 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Katharina König-Preuss/Gesellschaft-Demokratie

Übergriff durch AfD-Demonstrant auf Abgeordnete Katharina König-Preuss

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, erklärt: „Während der gestrigen AfD-Demonstration in Jena kam es zu mehreren Straftaten gegen die LINKE-Abgeordnete Katharina König-Preuss, die den Aufzug beobachtete. Neben Beleidigungen und Aufrufen aus der Demo, sie ‚aufzuhängen‘, setzte ein Teilnehmer, der zuvor eine... Mehr...

 
4. September 2017 Karola Stange/Behindertenpolitik/Gesellschaft-Demokratie

Maßnahmen, die die Situation behinderter Menschen weiter verbessern

„Mit einem umfangreichen Alternativantrag im Bereich Behindertenpolitik der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zum CDU-Antrag zur Novellierung des Landesbehindertengesetzes sollen zahlreiche Maßnahmen beschlossen werden, die die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter... Mehr...

 
31. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen

Invest-Haushalt macht Thüringen sozialer und gerechter

„Mit dem heute dem Landtag vorgelegten Doppelhaushalt 2018/19 macht Rot-Rot-Grün Thüringen sozialer und gerechter - und zwar für alle Menschen“, betont die Vorsitzende der Fraktion die LINKE und Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow.Die Landespolitikerin verweist auf den durch die Zahlen unterlegten „Dreiklang solider Haushalts- und... Mehr...

 
30. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Linksfraktion zum Ministerwechsel

Zum Minister-Wechsel im Innenministerium erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Entscheidung von Holger Poppenhäger, aus dem Amt zu scheiden, nehmen wir mit Respekt zur Kenntnis.“ „Ich möchte Holger Poppenhäger für seine Arbeit als Innenminister danken. Er hat in einem komplexen... Mehr...

 
29. August 2017 André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie

Weiter offene Fragen rund um externe Kommission

Die Linksfraktion im Landtag ist empört darüber, dass Antworten zu einem Antrag der Koalitionsfraktionen im Ältestenrat „Organisation und Kosten der Tätigkeit der Externen Kommission“ nicht direkt den Fraktionen zugeleitet wurden. Klare Absprachen im Ältestenrat des Thüringer Landtags zwischen allen Fraktionen und dem Präsidenten bzw. der... Mehr...

 

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