25. April 2012

DIE LINKE fordert Antidiskriminierungsstelle

„Um die Anstrengungen gegen die vielfältigen Möglichkeiten der Diskriminierung, z.B. von Frauen, Menschen mit Behinderungen, Migranten oder auch älteren Menschen, zu koordinieren und zu bündeln, bedarf es einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die heutige Diskussion im Gleichstellungsausschuss habe die hohe Arbeitsbelastung der Beauftragten gezeigt und verdeutlicht, wie wichtig eine solche zentrale Stelle wäre.

Auf Antrag der Linksfraktion habe sich der Ausschuss heute ein weiteres Mal mit der Initiative „Koalition gegen Diskriminierung“ beschäftigt, der sich bislang die Bundesländer Brandenburg, Bremen, Hamburg und Berlin angeschlossen haben. „Mit Enttäuschung mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die Landesregierung aufgrund finanzieller Erwägungen weder bereit ist, einen entsprechenden Aufruf zu unterzeichnen noch eine Stelle einzurichten“, stellt Karola Stange fest.

Befasse man sich mit der Finanzausstattung der vier Länder, könne aber das Geld nicht als Ausschlusskriterium betrachtet werden. „Offensichtlich bedarf es keiner großen Finanzstärke, um sich der übergreifenden Aufgabe des Diskriminierungsabbaus zu widmen.“ Der LINKEN reiche insbesondere der Verweis auf die Antidiskriminierungsstelle des Bundes nicht aus, an die sich die Menschen wenden könnten. „Vor Ort kommt doch niemand auf die Idee, sich in Berlin Hilfe zu holen“, sagt die LINKE-Politikerin. Dies hätten auch die unterzeichnenden Länder festgestellt. In der Berliner Erklärung heiße es beispielsweise, dass „Viele Betroffene jedoch nichts von ihrem Recht auf Diskriminierungsschutz (wissen) oder wo sie Hilfe finden können.“

Der Schutz vor Diskriminierung müsse vor Ort – im eigenen Land, der eigenen Kommune – verankert sein, sonst funktioniere er nicht. „Wir fordern deshalb die Landesregierung auf, sich nicht auf die schwierige Finanzlage zurückzuziehen, sondern eine solche Stelle einzurichten“, fordert Karola Stange.