22. März 2013

Standort Arnstadt erhalten – Beschäftigten Perspektive eröffnen!

Die Solidarität der Linksfraktion mit den von Entlassung bedrohten 1.800 Beschäftigten der Bosch Solar Energy AG am Standort Arnstadt erklärt der Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow. Die Entscheidung von Bosch, sich aus dem Solargeschäft zurückzuziehen, bedeute „eine strukturelle Katastrophe für die Region Arnstadt und ganz Thüringen“.

Bosch verweigere sich der intelligenten, anwendungsorientierten Entwicklung von Solartechnik, so Ramelow. Große Schuld an der Situation trage auch die Bundesregierung, die sich nicht für eine nachhaltige Energiewende einsetze. Die Fraktion DIE LINKE hat in der laufenden Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag zur Behandlung des Themas noch heute eingebracht.

Vorerst werde es keinen Stellenabbau bei Bosch Solar in Thüringen geben, das sei noch im Dezember die Aussage des Unternehmens gewesen, kritisieren die regionalen LINKE-Landtagsabgeordneten Martina Renner, Frank Kuschel und Sabine Berninger die heute bekanntgegebene Entscheidung des Aufsichtsrates, die  Solarsparte abzuwickeln und den Standort Arnstadt aufzugeben. Offensichtlich sei die Halbwertzeit solcher Aussagen zur Standortsicherheit nur quartalsweise gültig.

Kritikwürdig sei auch, dass die Entscheidung erst durch Berichte französischer Medien nach Thüringen gelangte. Zudem sei zu klären, ob und gegebenenfalls wie die Arbeitnehmervertretung in die Entscheidungsfindung einbezogen war. Etwa eine Milliarde Euro habe das Unternehmen nach Information der LINKEN in die Thüringer Standorte investiert und dabei auch Fördermittel in Anspruch genommen. Es gelte, diese Steuergelder nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen.

Eine Werksschließung sei für die Region ein enormer Verlust, so die drei Abgeordneten. Für die Beschäftigten und deren Familien sei die berufliche und soziale Zukunft unsicher, ebenso gebe es negative Auswirkungen auf Kaufkraft und die Attraktivität des Standortes. Es werde Anliegen der Politikerinnen und Politiker der LINKEN sein, gerade mit Blick auf einen notwendigen sozial-ökologischen Umbau für den Erhalt der Arbeitsplätze einzutreten. Dazu werde man umgehend gemeinsam mit den Interessensvertretungen der Beschäftigen ausloten, welche Unterstützung Landes- wie Kommunalpolitik geben könne.