29. August 2017

Braune Sümpfe trocken legen

Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus

Derzeit erleben wir auch in Erfurt eine Zunahme von menschenfeindlichen Ressentiments. Rassistische, antisemitische und sexistische Einstellungen nehmen massiv zu und werden von immer mehr Menschen akzeptiert.

So gab es erst vor kurzem einen Überfall von organisierten extrem Rechten auf das AJZ, in der Kammwegklause fand am 05.08.2017 ein Konzert von einer rechtsextremen Band statt und in der letzten Woche in der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurden mehrere Spielplätze sowie ein Statue am Johannesplatz mit Nazisymbolen verunstaltet.

Dies zeigt, auch in Erfurt gibt es ein Problem mit organisierten Neonazis. Besonders im Wohngebiet auf dem Herrenberg konnten sich die extremen Rechten mit der Kammwegklause und dem Objekt der „Volksgemeinschaft Erfurt“ in der Stielerstraße 1 feste Anlauf- und Organisationspunkte schaffen.

Umso wichtiger ist es, deshalb gerade in diesen Gebieten Gesicht gegen die extreme Rechte zu zeigen.

Der Lokale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus der Stadt Erfurt (LAP) veranstaltet am 30. August in der Stielerstraße 3 auf dem Herrenberg ein Demokratiefest unter dem Motto „Für Vielfalt und gegen rechte Hetze". Ich unterstütze diese Veranstaltung und rufe dazu auf, sich daran zu beteiligen.

Wichtig ist dabei, dass die Stadtverwaltung in Erfurt in Zukunft extrem rechte Veranstaltungen soweit wie möglich mit Auflagen einschränkt. Besonders sind antisemitische und menschenfeindliche Äußerungen und Hassbekundungen durch strenge Auflagen zu unterbinden.

Auch der Oberbürgermeister muss stärker im Engagement gegen Neonazis in Erscheinung treten. Die Erfurter Ordnungsbehörden sollten nicht länger versuchen jeden kreativen Protest gegen rechts zu unterbinden.

Ich fordere die Stadtverwaltung Erfurt hiermit dazu auf, die schriftlichen Verwarnungen, die im Zuge von Kreidemalereien gegen eine AfD Veranstaltung am 01.05. dieses Jahres ausgesprochen wurden, umgehend zurückzunehmen.

Wichtig ist es gerade auch in Erfurt, den extremen Rechten ihre Räume zu nehmen und für eine solidarische Stadtgesellschaft zu streiten.