20. Juni 2018 Karola Stange

Immer schön bei der Wahrheit bleiben, Herr Kallenbach!

Auf die Presseerklärung vom CDU-Stadtrat Jörg Kallenbach, erwidert Karola Stange, LINKE Stadträtin, Mitglied im BUGA-Ausschuss und direkt gewählte Landtagsabgeordnete:

"Was der Kollege Kallenbach von der CDU in der Zeitung veröffentlicht, ist schlichtweg falsch. Er beschwerte sich darüber, dass das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die notwendigen Straßenbaumittel nicht freigäbe." so Stange.

Richtig ist, dass rund 8 Mio. Euro aus Mitteln des Kommunalen Straßenbaus bereitgestellt werden. Der Eigenanteil der Stadt Erfurt daran beträgt rund 2 Mio. Euro. Erfurt erhält also 6 Mio. Euro und nicht, wie Herr Kallenbach behauptet, 4 Mio. Euro.

"Die Rückfrage bei der zuständigen Ministerin Birgit Keller ergab, dass das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft lediglich für zwei Maßnahmen weitere Informationen und Unterlagen von der Stadt Erfurt erbeten hat. Dies betrifft den Geraradweg und die Gerabrücke in der Riethstraße. Und das ist ein ganz normales Vorgehen. Denn beispielsweise ist beim Radweg noch die Alltagstauglichkeit nachzuweisen." erläutert Stange abschließend.