2. August 2017 Matthias Bärwolff

Echtes freies WLAN muss das Ziel sein

Mit Freude habe ich heute gelesen, dass auch die Erfurter SPD das Ansinnen eines flächendeckenden WLAN-Angebots in Erfurt teilt. Die kostenlose Versorgung mit Internet gehört heute zweifelsfrei zu einer lebenswerten und attraktiven Stadt.
DIE LINKE hatte das Thema bereits 2012 aufgegriffen und konsequent im Stadtrat weiter verfolgt, war damit damals aber nicht auf Gehör gestoßen, bzw. sprachen rechtliche Rahmenbedingungen(z.B. die sog. Störerhaftung) dagegen.
Die Idee der SPD das EU Förderprogramm WiFi4EU nutzen zu wollen ist allerdings ziemlich kurz gedacht. Das Programm richtet sich explizit an Orte, die über „noch kein vergleichbares privates oder öffentliches Angebot“ verfügen. Damit fällt z.B. der Anger oder die Hauptbibliothek schon raus, da es dort schon gebührenfreies WLAN gibt. Ebenso wird ausschließlich Technik bezahlt. Wartung und der Internetzugang sind durch die Kommune bereit zu stellen. Der Ansatz unserer Fraktion ist ein anderer. Wir fordern einen wirklich freien WLAN Zugang. Aus unserer Sicht kann das zum Beispiel das Modell „Freifunk“ gewährleisten. Bereits seit Anfang 2016 versuchen wir mit der Stadt in den Erfurter Bibliotheken einen ersten Ansatz zu finden, um dort Freifunk anbieten zu können.
Der Antrag der LINKEN wurde schon im Stadtrat beschlossen, bisher stand aber u.a. die Störerhaftung im Weg. Die LINKE Fraktion wird konkret nachhaken, wie es nach Abschaffung der Störerhaftung durch den Bundestag nun endlich vorangeht!
Zwar muss auch bei Freifunk hier der Internetzugang durch die Stadt bereitgestellt werden und die Geräte müssen selbst angeschafft werden, allerdings sind die Geräte mit rund 30 Euro recht günstig und die Wartung übernimmt in der Regel die Erfurter Freifunk-Community. Außerdem wäre die Stadt frei bei der Auswahl der Orte oder möglichen bereits vorhanden WLANs.