IBA in Thüringen als parteipolitischer Personalverschiebebahnhof?
Die Internationale Bauausstellung (IBA), die unter dem Motto „Wandel wird Kulturlandschaft" bis 2023 in Thüringen stattfindet, „wird uns weiterhin im Landtag beschäftigten“, sagt Bodo Ramelow und verweist dabei schon auf die Plenarsitzung in dieser Woche und die Aktuelle Stunde der Grünen.
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN betont: „Es ist gut, dass Thüringen die IBA ins Land geholt hat, wir begrüßen das ausdrücklich, zumal die zuständigen Akteure gute Ideen entwickelt haben.“ Allerdings stelle sich die Frage, „was das alles nützt, wenn der verantwortliche Minister, das Ganze offenbar als parteipolitischen Personalverschiebebahnhof benutzt“, kritisiert Ramelow.
Der LINKE Landespolitiker will die Qualifikation der beiden IBA-Geschäftsführer zwar keinesfalls in Abrede stellen, aber das Vorgehen von Carius müsse schon hinterfragt werden, „wenn die Gefahr besteht, dass die Kosten für die Geschäftsführung an die Gesamtsubstanz der IBA gehen“. Auf diese Art und Weise würde die große Erwartung auf neue Ideen und einen Wettbewerb der Experten „schon im Keim erstickt“, so Ramelow weiter.
Es könne nicht sein, dass solche wichtigen Personalentscheidungen vor dem Hintergrund einer persönlichen Unverträglichkeit im Ministerium getroffen werden. „Die IBA in Thüringen darf weder zu einer ‚ministeriellen Resterampe’ noch zu einem Karrierefriedhof verkommen“, unterstreicht der Vorsitzende der Linksfraktion und kündigt an, dass dieses wichtige Thema den Landtag und die zuständigen Ausschüsse auch auf Antrag der LINKEN noch intensiv beschäftigen wird.
