13. Februar 2014

Links wirkt – auch in Erfurt

Nachdem wir uns im Sommer 2009 als neue Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat konstituiert hatten, galt es, schnell Schritt zu fassen und die Arbeit aufzunehmen. Erschwert wurde dies zudem, dass Peter Stampf nach Differenzen unsere Fraktion verlies und wir anfangs auch Probleme mit der Arbeitsfähigkeit der Fraktionsgeschäftsstelle hatten. Eine wesentliche Frage gleich zu Beginn bestand darin, wie wir unser Verhältnis zu SPD und DIE GRÜNEN gestalten wollen. Dies umso mehr, nachdem ein solches Bündnis auf Landesebene gescheitert war. In Erfurt wollten wir drei Fraktionen zeigen, dass eine Zusammenarbeit möglich sei, ohne dass dabei eine Seite ihr eigenständiges Profil aufgeben muss. Insbesondere bei den Haushaltsdebatten und den entsprechenden Beschlussfassungen wurde eng zusammengearbeitet und wir achteten streng darauf, dass unsere 8 Grundforderungen – wie z.B. Jugendförderplan, Sozialticket aber auch tarifliche Bezahlung – beachtet und nicht infrage gestellt wurden. Unsere Beharrlichkeit und Konsequenz hat wesentlich dazu beigetragen, dass das soziale Angesicht unserer Stadt an Profil gewonnen hat.

Als Fraktion arbeiteten wir die ganze Zeit über sehr eng mit dem Stadtvorstand der Partei zusammen. Wir stimmten wesentliche Schritte unserer Politik im Stadtrat miteinander ab. Ein wichtiges Element dabei waren die gemeinsam durchgeführten Klausuren sowie die gegenseitige Teilnahme der Vorsitzenden an den Sitzungen des Stadtvorstandes bzw. der Stadtfraktion.

Ganz wichtig für uns waren die engen Kontakte mit den Erfurter Menschen, ihren Sorgen und Nöten. Wir waren in Bürgersprechstunden, während zahlloser Gespräche auf der Straße, aber auch als Fraktion vor Ort in Ortschaften, Ortsteilen oder bei Fraktionssitzungen im Rathaus für sie da. Hier griffen wir Anregungen, Hinweise und Wünsche auf und formulierten diese in Anfragen oder Stadtratsanträgen.

Unsere Fraktion reichte in den vergangenen Jahren zahlreiche Anträge ein, von denen so mancher für recht erhebliches Aufsehen sorgte. Ich möchte an dieser Stelle nur auf die Kulturförderabgabe, auch als Bettensteuer verunglimpft, hinweisen. Hier zeigten wir, dass – wie immer unterstellt – DIE LINKE nicht nur an das Geldausgeben denkt, sondern sich auch Gedanken macht, wie die Stadt zusätzliche Einnahmen generieren kann. Auf unsere Initiative und langen Druck ging auch das Erstellen einer Wohnraumbedarfsanalyse in 2012 sowie die Installation einer Seniorenbeauftragten 2013 in Erfurt zurück. Seit kurzem werden die Stadtratssitzungen von Gebärdendolmetschern übersetzt und somit Barriere ärmer gemacht – ebenfalls eine Initiative von uns. Derzeit steht ein anderer Antrag von uns, der die Benennung des Platzes vor der jüdischen Synagoge am Gagarinring vorsieht, kurz vor der Bestätigung durch den Stadtrat. Dieser soll dann den Namen von Max Cars tragen, dem ersten Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Erfurt nach 1945. Natürlich gab es auch Anträge von uns, die gegenwärtig keine Mehrheit fanden. Aber in Zukunft wird die Elektromobilität zunehmend in unserer Stadt an Bedeutung gewinnen oder bei  er Zahlung von (zusätzlichen) Tantiemen an Geschäftsführer kommunaler Unternehmen werden  aktuelle gesellschaftliche Diskussionen und Kritiken mit Blick auf deren Kürzungen oder gar Einstellungen ihren Weg finden.

In zahlreichen Diskussionen im Rathaus haben wir mit eigenen Vorschlägen und Vorstellungen aktiv in Entscheidungsprozesse eingegriffen. Beispiele hierfür sind die Finanzierung einer Sanierung des Steigerwaldstadions, die Abwassergebührensatzung, die Kita-Gebührensatzung, die BUGA-Bewerbung oder auch öffentliche Toiletten in der Stadt.

Mit der aufgezeigten Bilanz hat die Fraktion DIE LINKE und deren Mitglieder im Erfurter Stadtrat eine gute Grundlage für den Kommunalwahlkampf 2014 gelegt.