1. März 2014 MAtthias Bärwolff

Meine Kandidatur zur Kommunalwahl am 25.Mai

Liebe Erfurterinnen und Erfurter,

bei der Kommunalwahl am 25.Mai kandidiere ich auf dem Listenplatz 1 der Erfurter LINKEN. Nachdem ich 2004 in den Landtag gewählt wurde und mich dort mit Sozial-, sowie Kinder- und Jugendpolitik befasst hab, will ich nun endlich in Erfurt studieren. Dennoch möchte ich weiter politisch aktiv bleiben und mich in die Kommunalpolitik einbringen.

Wichtig ist mir vor allem der sozial-ökologische Umbau in Erfurt.

Die Welt und mit ihr auch die Stadt Erfurt steht vor großen Herausforderungen. Da gibt es den Klimawandel, die Knappheit der natürlichen Ressourcen, den Peak Oil, aber auch der Demographische Wandel und die Finanznot der öffentlichen Kassen. Für Erfurt bedeutet das konkrete Probleme.  Mit den knapper werdenden Öl- und Gasvorräten verteuert sich die Energie und die Verfügbarkeit von energiesparender Mobilität oder energetisch saniertem Wohnraum werden so zu sozialen Fragen. Auch in anderen Bereichen schlagen die globalen Krisen bis auf die Ebene der Städte und Gemeinden durch. Deshalb ist für DIE LINKE der Dreiklang aus sozialer Gerechtigkeit, ökologischem Umbau und wirtschaftlicher Stabilität besonders wichtig. 

Schwerpunkt Stadtentwicklung und Nahverkehr

Mit dem Ausbau des Nahverkehrs Erfurt will die LINKE eine wichtige Weiche für eine zukunftsfähige, soziale und ökologische Mobilität stellen. Die AG ÖPNV der Erfurter LINKEN hat mit dem Konzeptpapier für den fahrscheinfreien Nahverkehr ein diskussionswürdiges Papier vorgelegt. Mobilität ist für uns alle eine Notwendigkeit und entscheidet darüber, ob Menschen am Leben in der Stadt teilhaben können oder nicht. Im Kern geht es um die Frage, wie die Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge so gestaltet werden, dass alle Menschen daran teilhaben können. Dabei sind uns sowohl soziale, ökologische und auch wirtschaftliche Aspekte besonders wichtig. Statt immer mehr auf das Auto zu setzen, fordert DIE LINKE eine Stärkung des Nahverkehrs, einen Ausbau der Fahrradinfrastruktur und auch die Belange von Fußgängern sollten stärkere Berücksichtigung finden. Gebaut wird in Erfurt auf jeden Fall. Allerdings bleiben die Belange des öffentlichen Nah- und des Radverkehrs all zu oft auf der Strecke. Hier geht es um eine Prioritätensetzung. Eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, aber auch vom Rad- und Fußverkehr braucht aber entsprechende Beachtung in der Stadtentwicklungsplanung. Wie können unnötige Wege vermieden werden? Wie kann ein Einzelhandelsangebot in den Wohnquartieren gesichert werden? Wieviel öffentlichen Raum räumt man dem Pkw ein? Diese Fragen wollen wir im Sinne eines sozial-ökologischen Wandels beantworten und uns als LINKE im Erfurter Stadtrat für sie stark machen.

Schwerpunkt Wohnen

Auch im Bereich Wohnen steht die Stadt vor großen Herausforderungen. Die Aufwertung der Stadt kann keinem entgehen, aber die Folgen bleiben unberücksichtigt. Die Stadt zieht jedes mehr Touristen nach Erfurt, junge Familien und Studierende legen ihren Lebensmittelpunkt in die Thüringer Landeshauptstadt. Auch für Investoren ist Erfurt attraktiv. Nicht nur im Hinblick auf Gewerbeflächen oder Industrie, nein gerade im Wohnungsmarkt tummeln sich Spekulanten, die auf kurzfristige Renditen schielen und wenige langfristige Entwicklungen und soziale Kriterien verfolgen. Deshalb wollen wir eine starke kommunale Wohnungs-, Immobilien- und Flächenpolitik. Die Stadt hat die Aufgabe für die soziale Durchmischung der Wohngebiete zu sorgen. Steigende Mieten machen es den Erfurtern schwer, innenstadtnah bezahlbaren Wohnraum zu finden. Auf der anderen Seite verfügt die Stadt mit der Kowo über ein eigenes Unternehmen, welches soviel Einfluss auf dem Wohnungsmarkt hat, dass dieser auch gesteuert werden kann. Auch die stadteigenen Liegenschaften und Immobilien müssen hier mit betrachtet werden. Müssen wir alle kommunalen Gebäude verkaufen? Können wir Schmuckstücke, wie das Schauspielhaus, nicht anders nutzen? Wieso wartet die Stadt nur auf einen großen Investor? In der Stadt gibt es genügend Menschen, die sich für das Schauspielhaus engagieren, wieso überlässt man es nicht ihnen? Wo ist der Raum für gemeinnütziges Wirtschaften, für neue Formen der Kooperation? Muss alles immer verwertet werden? Das was von weitem nach einer Lücke aussieht, ist bei näherer Betrachtung ein Freiraum. DIE LINKE will Freiräume erkämpfen.

Schwerpunkt Beteiligung

Wer also die Stadt von unten entwickeln will, der braucht viel mehr Beteiligung. Ob es um die Zukunft des Schauspielhauses, der Defensionskaserne oder um die BuGa geht. Wir brauchen andere Formen der Beteiligung. Die Verfahren in der Stadtverwaltung müssen transparent werden und die Bürgerbeteiligung muss auch gewollt werden.

Mehr Bürgerbeteiligung hilft auch den Blick auf soziale Problemlagen zu schärfen, denn viele Projekte, vor allem wenn gebaut wird, haben soziale Auswirkungen. Diese Zusammenhänge wollen wir deutlich machen und gemeinsam mit den Betroffenen vor Ort nach Alternativen suchen.

Es gibt eine ganze Menge zu tun in Erfurt, Vieles hat sich positiv entwickelt und andernorts entstehen neue Probleme. Die Herausforderungen vor denen die Stadt steht sind auch Chancen für neue Ideen und Herangehensweisen.  Wir wollen ihnen Alternativen anbieten und gemeinsam mit ihnen diskutieren und kämpfen.