26. Oktober 2014

Weichen für Koalitionsgespräche gestellt

Susanne Hennig-Wellsow am Rednerpult

Die Delegierten

Bodo Ramelow verpflichtet sich die Heute-Show mit in den Bundestag zu nehmen

Unser Livestream

Die Contineo Buchhandlung vor Ort

Spionageskandal um die Heute-Show!

Karola Stange und Karl Marx

Auf ihrem Landesparteitag am letzten Wochenende in Leimbach hat die Thüringer LINKE die Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen bilanziert und die Weichen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestellt. Bis Ende November soll nun ein festes Regierungsprogramm zwischen den drei Partnern verabredet werden. Unter dem Beifall der Delegierten machte Bodo Ramelow deutlich, dass es jetzt darauf ankommt, die Chance für die Ablösung der CDU aus der Regierungsverantwortung zu ergreifen. Dabei, so Ramelow, müsse es das Ziel sein, dass LINKE, SPD und Grüne in den kommenden Jahren nicht gegeneinander agieren, sondern dass es ihnen gelingt, gemeinsam erfolgreich zu sein und die politischen Gewichte in Thüringen insgesamt nach Links zu verschieben. Die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow beschäftigte sich zudem noch einmal ausführlich mit der Geschichtserklärung der Sondierungspartner und begründete aus ihrer Sicht, warum eine definierte Aufnahme des Begriffs „Unrechtsstaat“ in Bezug auf die DDR nicht negativ gesehen werden müsse.

Am zweiten Beratungstag wurde mit dem mehrheitlich angenommenen neuen Struktur- und Finanzkonzept eine Neuordnung der Strukturplanung im Landesverband vorgenommen. Die momentan agierenden 21 Kreisverbände bleiben bis auf weiteres die organisatorische Grundlage der politischen Arbeit im Landesverband. Auf Zusammenschlüsse wird zunächst nicht weiter hingearbeitet. Das Prinzip in den Regionen verankerter Regionalmitarbeiter soll zudem durch eine zentral agierende Servicestelle für die regionalen Strukturen ersetzt werden.