
Liebe Erfurterinnen und Erfurter,
für unsere Stadt brauchen wir Mut zu klaren Entscheidungen und Zukunftsvisionen! Die Bürgerinnen und Bürger verlangen Klarheit darüber, welche grundsätzlichen Ziele die Politik in der Stadt verfolgt. Dabei geht es um die Frage: Wie soll unsere Stadt in zehn Jahren aussehen? Und wie schaffen wir gute Lebensbedingungen für alle Menschen? Dafür braucht Erfurt mehr soziale Gerechtigkeit und eine starke Wirtschaft.
2012 wird der Erfurter Oberbürgermeister neu gewählt. Mit Ihrer Stimme können Sie dann mitentscheiden, wie sich unsere Stadt entwickeln soll. DIE LINKE Erfurt hat mich auf ihrer Mitgliederversammlung am 26. Februar 2011 als ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert.
Ich bedanke mich für das große Vertrauen und freue mich darauf, mich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, für unsere Stadt und ihre Menschen einsetzen zu dürfen! Ich halte Sie auf dem Laufenden, versprochen!
Herzlich, Ihr Michael Menzel
Bei seinem Rundgang am Donnerstag, den 09. Februar 2012 diskutierte der Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter LINKEN Michael Menzel gemeinsam mit Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Ortsteilratsmitgliedern über die weitere Entwicklung des Platzes. Dabei wurde deutlich, dass die Bewohnerinnen und Bewohner sich eine stärkere Förderung des Umfelds der IGS an der Wendenstraße wünschen. Dort ist weder am alten Postsportplatz noch im ehemaligen Gebäude der Stadteilbibliothek in den letzten Jahren viel passiert. Der unsanierte Zustand der Gebäude und die mangelnde Grünpflege lade weder die Schülerinnen und Schüler der Schulen an der Wendenstraße noch die Einwohnerinnen und Einwohner des Johannesplatz ein, dort zu verweilen. Eine Belebung des Johannesplatzes versprechen sich die Menschen vor Ort durch die mögliche Konzentration von Ortsteilrat, Senioren- und anderen Angeboten an dieser Stelle. Allerdings müsste die Stadt dafür eines der leer stehenden Gebäude erwerben. Davon würden auch die ansässigen Geschäftsleute profitieren. Jenseits dessen wurden weitere Problemecken besprochen, wobei gerade am Johannesplatz - dem Stadteil mit dem höchsten Altersschnitt - Fragen der Barrierefreiheit im Vordergrund standen. Michael Menzel nahm diese Anregungen gerne auf und versprach, sich weiter für die Belange des Johannesplatzes einzusetzen. Mehr...
Die Mitglieder der Erfurter Partei DIE LINKE haben auf ihrem Stadtparteitag am Samstag, 21. Januar 2012, das Wahlprogramm für die Oberbürgermeisterwahl angenommen. Vorrangiges Ziel der Partei und ihres parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Menzel ist es, die Zugänglichkeit der kommunalen Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger zu sichern, die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Menschen auszuweiten und eine auf gut bezahlte Arbeitsplätze orientierte Wirtschaftspolitik zu betreiben. Einen Schwerpunkt bildet auch die Wohnungspolitik. So sollen aus kommunalem Eigentum keine weiteren Wohnungen verkauft werden. Sollten Wohnungen aus Gründen der Quartiersanierung abgerissen werden, müssen die Mieter Anspruch auf bezahlbaren, guten Ersatz im selben Quartier erhalten. Im Bereich des Senioren-Wohnens macht sich Menzel für bezahlbaren barrierefreien Wohnraum auch außerhalb von Senioren- und Pflegeheimen stark. Im Öffentlichen Nahverkehr will DIE LINKE dem Preisauftrieb entgegensteuern und perspektivisch einen fahrscheinfreien ÖPNV einführen. Bei allen Großprojekten, wie der „ICE-City“ oder der Multifunktionsarena, fordert DIE LINKE eine verbindliche Bürgerbeteiligung. In seiner Rede verlangte Menzel vom Stadtrat, der Multifunktionsarena nur zuzustimmen wenn das finanzielle Risiko des Projektes nicht durch die Stadt Erfurt zu tragen ist. Stattdessen schlägt er vor, eine Objektgesellschaft als auch eine Betreiber-Gesellschaft zu gründen. Das Land soll eine Bürgschaft für die Objektgesellschaft abgeben, für den Fall dass es durch Nicht-Erfüllung der Förderrichtlinien zu Rückforderungen der Fördermittel kommt. Die Finanzierung der Infrastruktur im Umfeld des Stadions müsse auf Grundlage der Auflagen des anstehenden Planbeschluss- und Planfeststellungsverfahrens erfolgen. Klar ist, so Menzel, „dass beim Stadion dringend gehandelt werden muss“. Die Probleme der kleinen Sportvereine dürften angesichts der Stadion-Frage nicht vernachlässigt werden, so Menzel. Mehr...
Zwischen dem 21. und dem 25. November war der Kandidat der Erfurter LINKEN zur Oberbürgermeisterwahl 2012, Michael Menzel, quer durch Erfurt unterwegs. In verschiedenen Stadtteilen machte DIE LINKE mit ihrem Infotisch Station. Menzel kam mit vielen Erfurterinnen und Erfurtern persönlich ins Gespräch, Unterstützung bekam er von den Erfurter Landtagsabgeordneten der LINKEN. Ein Schwerpunkt war ein Stadtteilrundgang am Berliner Platz, bei dem Menzel auf Einladung des Ortsteilrats gemeinsam mit Stadträten der LINKEN und Vertretern der Wohnungsbauunternehmen stadtentwicklungspolitische Perspektiven für diesen Stadtteil im Erfurter Norden diskutierte. Mehr...
Der DGB-Thüringen machte am 7. Oktober 2011 mit einer Aktion zum Tag der Prekären Arbeit auf die desaströse Arbeitssituation vieler Menschen in Thüringen aufmerksam. Das Bundesland bleibt bei Arbeitsverhältnissen im Niedriglohnbereich und bei Leiharbeit bundesweiter trauriger Spitzenreiter. Als Gimmick der Aktion konnten sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beim Bungee-Run ihr Arbeitsverhältnis erlaufen. Am Ende der Strecke lockte ein unbefristetes Vollzeitarbeitsverhältnis zu einem Mindestlohn von 8,50 Euro. Teilnehmerinnen und Teilnehmer dagegen, die "auf der Strecke" blieben, konnten nur einen Minijob oder ein befristetes Arbeitsverhältnis erreichen. An dieser Aktion beteiligte sich auch Michael Menzel, Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter LINKEN, um gerade in Erfurt, wo viele atypische Beschäftigungsverhältnisse existieren, für tariflich abgesicherte und unbefristete Arbeitsverhältnisse einzutreten. Mehr...
Gemeinsam mit etwa 200 Bürgerinnen und Bürgern Erfurts, Aktiven aus Gewerkschaften und Parteien habe ich am 15. September gegen einen Aufmarsch der NPD vor dem Thüringer Landtag demonstriert. Lesen Sie hier meine Pressemitteilung dazu...
Mehr...„DIE LINKE weist entschieden die Kritik zurück, den falschen Zeitpunkt für eine Bürgerbefragung zum Stadionumbau gewählt zu haben. Bis jetzt liegen nicht einmal dem Stadtrat alle Unterlagen vor. Unter welchen Bedingungen hätten sich denn die Bürgerinnen und Bürger der Stadt vorher entscheiden sollen?“ stellt Steffen Kachel, Vorsitzender der Partei... Mehr...
„Bei solch großen Investitionsentscheidungen der Stadt wie der geplanten Eventarena sollte Andreas Bausewein die Erfurterinnen und Erfurter fragen, ob sie das Risiko tragen wollen. Schließlich müssen sie die Folgen bewältigen, auch wenn der derzeitige Oberbürgermeister nicht mehr im Amt ist“, erklärte Michael Menzel, Oberbürgermeisterkandidat... Mehr...
Bei seinem Rundgang am Johannesplatz am Donnerstag, den 09. Februar 2012 diskutierte LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Michael Menzel gemeinsam mit Einwohnerinnen und Einwohner sowie Ortsteilratsmitgliedern über die weitere Entwicklung des Platzes. Dabei wurde deutlich, dass die Bewohnerinnen und Bewohner sich eine stärkere Förderung des Areals... Mehr...