(mk) Die sozial-kulturelle Landschaft in Erfurt soll um ein „Linkes Haus“ erweitert werden. Diesen Planungsauftrag gab die Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbands „Die Linke“ am 04.06.2010 dem Vorstand mit auf den Weg.“Eine Partei für den Alltag werden“, so formulierte der stellvertretende Stadtvorsitzende, Frank Spieth, den Anspruch an dieses Projekt. Bislang sei die Linkspartei in Erfurt durch zwei Bürgerbüros (Berliner Platz 4, Johannesstr. 49) und das offene Jugendbüro „RedRoXX“ (Pilse 29) präsent. Mit einem „Linken Haus“ könne ein weiterer Raum für gemeinsame politische, kulturelle und soziale Aktivitäten von Mitgliedern und Sympathisanten geschaffen werden. „Wir haben bereits mehrere Objekte in der Innenstadt besichtigt und können nun durch den Beschluss des Stadtparteitages in die konkrete Planungsphase eintreten“, so Spieth weiter. Zur nächsten Mitgliederversammlung im Herbst 2010 werde der Vorstand einen ersten Projektbericht vorlegen.

Zuvor hatten die Mitglieder im Rahmen des Rechenschaftsberichts den Vorstand für 2009 entlastet. Die Vorstandsarbeit unterstützen wird zukünftig Dorothea Reuß. Sie erhielt bei einer erforderlich gewordenen Nachwahl mehr als 96 Prozent der abgegebenen Stimmen. „Ich bin hoch erfreut, dass wir mit Dorothea kompetente Verstärkung ins Team bekommen“, so Vorsitzender Steffen Kachel. Die Juristin Reuß sieht ihre Arbeitsschwerpunkte fortan im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Kontrovers diskutiert wurde die Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit der SPD im Erfurter Stadtrat. Die Spanne der Meinungen reichte von „ganz“ über „teilweise“ bis „gar nicht“. Der gerade beschlossene Kommunalhaushalt zeige deutlich linke Züge. Dies sei das Ergebnis punktueller Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion und ein Erfolg für Die Linke – in dieser Einschätzung waren sich die meisten Mitglieder wohl noch einig. Dass daraus aber gleich ein Koalitionsvertrag entstehen könne, dies ging einigen Genossen denn doch zu weit. Für alle Meinungen gab es gute Argumente, angefangen bei der Verlässlichkeit von Absprachen bis hin zum „Verkaufen“ erzielter politischer Erfolge. Letztlich werde ein Mitgliederentscheid sich mit dieser Frage befassen müssen - zumindest darüber bestand Konsens.

An der Mitgliederversammlung nahmen auch sieben Gäste aus Saarbrücken teil. Der dortige Regionalverband der Linkspartei strebt eine Partnerschaft mit dem Erfurter Stadtverband an. Begeistert zeigte sich Regina Preysing, stellvertretende Kreisvorsitzende, vom netten Empfang durch die Erfurter Genossinnen und Genossen. Beeindruckend fand sie den disziplinierten Ablauf der Mitgliederversammlung: „Da können wir sicher noch lernen“, stellte sie schmunzelnd fest. Dass hier aber das traditionelle „Ost hilft West“ nicht unbedingt greife, ergänzte Frank Spieth. Schließlich habe der saarländische Verband rund 1.000 Mitglieder, Erfurt „nur“ rund 700. Im Saarbrücker Stadtrat sei man mit 11 Abgeordneten drittstärkste Kraft. Und unter großem Beifall der Erfurter Genossinnen und Genossen konnte Preysing von beeindruckenden Wahlergebnissen im Saarland berichten, entfielen doch zur letzten Bundestagswahl 29 Prozent der Stimmen auf die Linkspartei. Einig waren sich alle darin, dass diese Begegnung „Ost-West“ nicht die letzte war. Ein Gegenbesuch in Saarbrücken steht an und die saarländischen Gäste sind schon jetzt gespannt auf den Erfurter Weihnachtsmarkt.

Am Mittwoch, 01.06.2010, 18:30 Uhr, findet eine außerordentliche Sitzung des Stadtvorstandes

in der Geschäftsstelle (Eugen-Richter-Str. 44, 99085 Erfurt) statt.

Tagesordnungspunkte sind u. a. Nächste Projekte (Vorbereitung Gesamtmitgliederversammlung; Sozialfrühstück; Aktuelle Termine/Aufgaben), LINKES Haus, Vorstellung Dorothea Reuß, ggf. weitere potentielle KandidatInnen für denStadtvorstand und Schwerpunkte weitere Vorstandsarbeit.

Bitte achtet auf den veränderten und auch zukünftig geltenden Beginn bereits um 18:30 Uhr!

Die nächste Beratung der Basisvorsitzenden findet am

Mittwoch, 09.06.2010, 16:00 Uhr,

in der Geschäftsstelle (Eugen-Richter-Str. 44, 99085 Erfurt), statt.

Alle Basisgruppenvorsitzenden sind hierzu herzlich eingeladen.

Im Verhinderungsfall ist bitte eine Vertreterin/ein Vertreter zu schicken.

Bitte achtet auf den veränderten und auch zukünftig geltenden Beginn bereits um 16:00 Uhr!

Am Samstag, den 17.04.2010 lädt DIE LINKE.Erfurt zu ihrer ersten Gesamtmitgliederversammlung im neuen Jahr ein. Sie startet um 9:30 Uhr in der Geschäftsstelle Eugen-Richter-Straße 44, 99085 Erfurt.

Nach einem Bericht des Stadtvorstandes und einigen Ausführungen der Stadtfraktion zum Stadthaushalt (mit Diskussion) soll ein entsprechender Antrag formuliert werden.

Inhaltlich wollen wir uns auch mit Projekten und Arbeitsgruppen beschäftigen, die innerhalb des Stadtverbands ins Leben gerufen wurden und zum Teil auch schon arbeiten.

Hierzu werden an diesem Tag zu den folgenden Themen Arbeitsgruppen angeboten: Gesundheitskampagne, Ökologische Stadt, Stadtteilbezogene Parteiarbeit, Programmdiskussion, Erwerbslosenfrühstück, Öffentlichkeitsarbeit.

Eine Mittagsversorgung wird angeboten. Das Ende der Veranstaltung ist für 14.30 Uhr vorgesehen.

Im Anschluss besteht die Möglichkeit, zur Abendveranstaltung des linken Ost-West-Treffens in Suhl zu fahren (dort 16:00 Uhr Abschlussplenum, 19:00 Uhr Kabarett-Veranstaltung, Rückkehr in Erfurt gegen 23:00 Uhr).

Teilnahmebestätigung sowohl für die Gesamtmitgliederversammlung als auch für das Treffen in Suhl bitte an die Geschäftsstelle (Telefon: 0361 - 60 111 50, e-mail: rgeschaeftsstelle@die-linke-erfurt.de)

„Eine kämpferische Opposition“ - so stand es auf dem großen Transparent auf der Bühne zum Landesparteitag am 28.11.2009 – und so versprachen es Knut Korschewsky und Bodo Ramelow mit Unterstützung der 133 Delegierten den Wählern der LINKEN und den Parteien der neuen Regierung in Erfurt.

Die dem Parteitag vorgelegten Thesen zu den Ergebnissen des Wahljahres 2009, zur Arbeit der LINKEN innerhalb und außerhalb der Parlamente, zum Geschichtsverständnis und zu den anstehenden innerparteilichen Aufgaben wurden ausdauernd und streckenweise durchaus kontrovers diskutiert. Eine Aussprache in dieser Breite als Einstieg in die weitere Diskussion in den Gliederungen der Partei ermöglicht zu haben, gehört zu den großen Pluspunkten dieses Parteitages.

In einer immer wieder von Beifall unterbrochenen Rede betonte Gastredner Gregor Gysi vor allem, dass die große Aufgabe, aus der LINKEN eine gesamtdeutsche zukunftsfähige linke Partei zu formen, noch bevorsteht. Zu unterschiedlich sind die Prägungen der Menschen und die Realität der Parteiarbeit in Ost und West. Gysi betonte, dass dieser Prozess nur gelingen wird, wenn wir innerhalb der LINKEN mit viel Geduld aufeinander zugehen und keine Auffassung oder Gruppe von vornherein ausgrenzen.

Weiterer Höhepunkt der Debatte war die Rede des Sprechers der Historischen Kommission der Partei, Prof. Jürgen Hofmann, zur Auseinandersetzung mit unserer Geschichte. Hofmann zeigte, wie schwierig und konfliktreich der bisherige Weg der Auseinandersetzung war und begrüßte es, dass sich der Thüringer Landesverband gegenwärtig diesen Fragen wieder intensiver zuwendet. „Nur wenn wir uns differenziert, kritisch und glaubwürdig unserer Geschichte stellen, werden wir auch politisch in die Offensive kommen“, gab er dem Parteitag mit auf den Weg.

Die Wahlen zu den Spitzenämtern der Landespartei offenbarten, dass es trotz der dort zweifellos gezeigten Einsatzbereitschaft unter den Delegierten eine ganze Reihe von Kritiken am Landesvorstand und der Führungsarbeit im Landesverband gibt. Da diese auf dem Parteitag konkret wenig fassbar wurde, verlangten verschiedene Redner, stärker als bisher im Landesverband eine offene und kritische Aussprache zu suchen. Zu einer solchen Atmosphäre rief auch Bodo Ramelow auf. Mit Blick auf einige Kreisverbände mahnten Redner aber auch, das Bild von Zerstrittenheit zu vermeiden. Dem neuen Landesvorstand fällt nun die Aufgabe zu, Räume zu schaffen, um die intern vorhandenen Fragen, Streitfälle und Probleme gemeinsam zu lösen.

Gesellschaftspolitisch steht die LINKE am Beginn einer neuen Phase von politischen Auseinandersetzungen, in die die Partei bereits in den nächsten Wochen wieder aktiv eingreifen wird. Ganz oben auf der Liste der geplanten Aktivitäten stehen die Forderung nach Rückzug aus dem Afghanistan-Abenteuer und der Kampf für die Sicherung der kommunalen Haushalte, denn die Steuerausfälle in Folge der Krise und die schwarz-gelbe Umverteilungspolitik nach Oben bedrohen große Teile unserer kulturellen und sozialen Infrastruktur.

Dr. Steffen Kachel
Vorsitzender Stadtverband Erfurt

Steffen, zunächst einmal gratuliere ich dir zu deiner Wahl und wünsche dir eine glückliche Hand bei der Ausübung deines Amtes. Mit überwältigender Mehrheit wurdest du zum neuen Vorsitzenden des Stadtverbands Erfurt der Partei DIE LINKE. gewählt. Hat dich das überrascht?

Überrascht schon, was das Ergebnis betrifft. Aber sicher ist das auch auf mein bisheriges Engagement für unsere Partei zurückzuführen.

Erzähl uns was von dir!

Was soll ich sagen? 44 Jahre alt, ein Kind, das jetzt bald 11 Jahre wird. Von Beruf bin ich Historiker mit Spezialgebiet „Geschichte der Thüringer Arbeiterbewegung“. Studiert habe ich 1989 an der Karl-Marx-Uni in Leipzig, sozusagen mitten drin in den Wende-Debatten.

Seit 1990 bin ich in Thüringen für die PDS, später dann für DIE LINKE aktiv. Dazu gibt es viele ehrenamtliche Funktionen, so in der Jugendarbeit, im Bereich der politischen Bildung und im Landesvorstand unserer Partei DIE LINKE.Thüringen.

Hauptamtlich war ich von 1994 bis 1999 jugendpolitischer Sprecher, heute bin ich wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Landtagsfraktion. Ach ja, um es nicht zu vergessen: Seit 2001 arbeite ich auch in der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen.

Welche Herausforderungen, welche Aufgaben siehst du für dich als Vorsitzender des Stadtverbands DIE LINKE.Erfurt?

Meine wichtigste Aufgabe sehe ich darin, das Profil der LINKEN als eine Partei „für den Alltag“ auszuprägen. Die Menschen, unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, müssen nicht nur hören, sondern ganz konkret erleben, dass allein wir als soziale Kraft wirklich an ihrer Seite stehen.

Wir müssen kommunalpolitische Visionen entwickeln, diese mit konkreten Vorhaben untersetzen und dann gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern voranbringen und umsetzen: Stadtteile, Kultur, ega-Park, Jugendarbeit – hier gibt es viel zu tun, um Erfurt weiterzuentwickeln.

Und zuletzt, aber auch nicht als Geringstes: Die notwendige Veränderung bei uns selbst. Ich möchte die Partei DIE LINKE als Partei zum Mitmachen gestalten, sie als Partei des solidarischen Miteinanders erleben und als Partei der wirklich demokratischen Entscheidungsfindung.

Dies alles kann gelingen, wenn viele mit anfassen. Hierzu lade ich alle Mitglieder und alle Sympathisanten/Sympathisantinnen unserer Partei ein: Macht mit, bringt euch ein – und lasst uns gemeinsam stark sein.

Das Interview führte Michael Kemper.

Auf der Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes DIE LINKE Erfurt am 24.10.2009 wurden folgende GenossInnen gewählt:

Vorsitzender des Stadtverbandes
Dr. Steffen Kachel

Stellvertretende Vorsitzende
Steffi Hornbostel
Cornelia Nitzpon
Frank Spieth

Schatzmeister
Frank John

Weitere Mitglieder des Stadtvorstandes
Susanne Hennig
Christina Wilhelm
Conny Maaß
Brigitte Czentarra
Bodo Remus
Jürgen Zerull
Thomas Engel

Mitglieder der Finanzrevisionskommission

Dr. Barbara Glaß
Karin Badelt
Heide Huck

Nachfolgekandidaten

Falk Przewosnik
Michael Kemper
Eberhard Redlich
Ben König