Die Fraktion und der Stadtverband laden zur Fortsetzung der Gespräche mit Vereinen und Verbänden ein.

     Für die Bewahrung unserer sozialen und kulturellen Substanz!

Im Dezember 2009, im Vorfeld der vorläufigen Haushaltsführung, suchten wir den Kontakt zu den Erfurter Vereinen und Trägern im Sozial- Jugend- und Kulturbereich und im Sport, weil wir mit ihnen nach Kriterien für ein Agieren in den schwierigen Verhältnissen des städtischen Haushaltes suchen und ihre Sichten bei unserem Agieren berücksichtigen wollten.

Jetzt, vor Eintritt in die Beratungen des Stadtrates zum Haushalt 2010 wollen wir – wie im Dezember versprochen – auf diesen Dialog zurückkommen.

Die Stadtratsfraktion der Partei DIE LINKE und der Stadtverband laden Sie, die sozialen, kulturellen und sportlichen Träger und Vereine der Stadt Erfurt am Freitag, den 12. März 17 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses ein.

Wir wollen:
- gemeinsam mit Ihnen die Situation seit dem Eintreten der vorläufigen  
  Haushaltsführung bewerten,
- Ihre Erkenntnisse und Erwartungen an die städtische Politik aufnehmen,
- nach Wegen suchen, wie die Arbeit der sozialen und kulturellen Vereine und Träger 
  der Stadt mittelfristig gesichert werden kann

1. Wie kam es zu dem „eigenartigen“ Beschluss der vorläufigen Haushaltsführung und warum hat sich die Fraktion DIE LINKE wie verhalten? Fraktionsvorsitzender André Blechschmidt oder Vertreter
2. Welche Prämissen sind für den Stadthaushalt zu erwarten und was erwarten wir als LINKE, was im Haushalts-Entwurf verankert sein muss? Stadtvorsitzender Steffen Kachel
Diskussion der Vereine und Träger mit den Stadträten und Vorstandsmitgliedern. Zusammenfassung.

 Wir hoffen, dass Ihnen und uns der Dialog weiterhilft!

gez.: André Blechschmidt                                               gez.: Steffen Kachel Fraktionsvorsitzender                                                    Stadtverband DIE LINKE

Erfurt braucht einen Haushalt - aber nicht um jeden Preis!

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE hat am Samstag, dem 27.02. 2010 mit dem Stadtvorstand eine gemeinsame Klausur durchgeführt.

Als Gast nahmen auch die Bürgermeisterin Tamara Thierbach und der Kommunalexperte der Landtagsfraktion, Frank Kuschel, an dieser Klausur teil.

Beherrschendes Thema war die finanzielle Notlage der Stadt, hervorgerufen durch die aktuelle Bundespolitik, die zugunsten von Steuererleichterungen bei Großunternehmen, einkommensstarken Haushalten, Hoteliers etc. die Einnahmen der Kommunen beschneidet.

In Erfurt droht infolgedessen u.a durch den Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen für 2010 ein Loch von 33 Mio Euro im Verwaltungshaushalt, das zahlreiche kulturelle und soziale Angebote bedroht. Gemeinsam wurden die linken Prämissen für einen kommunalen Haushalt in Erfurt diskutiert und festgelegt.

Dazu gehören unter anderem das kostenfreie Mittagessen für bedürftige Kinder und der Erhalt des Sozialtickets im öffentlichen Personennahverkehr.

"Unsere Position ist klar und eindeutig: Ein Haushalt, der Kürzungen im Jugendhilfebereich vorsieht oder einen Kahlschlag im kulturellen Leben unserer Stadt bedeuten würde, werden wir nicht zustimmen" so André Blechschmidt, der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat.

Steffen Kachel, der Erfurter Parteivorsitzende, ergänzt: "Jetzt geht es darum, unsere Prämissen für den kommenden Haushalt gemeinsam mit den Vereinen und Trägern zu beraten, auf deren Bereichen der größte Druck lastet. Es muss uns gelingen, Wege zu finden, um einen Einbruch in der Lebensqualität der Bürger der Stadt zu verhindern. Trotz klammer Kassen dürfen wir unsere soziale und kulturelle Infrastruktur nicht kaputtsparen." M. Plhak Stellv. Fraktionsvorsitzender

BewohnerInnen sind begeistert – das Projekt „Wohnen im Klassenzimmer“ wird am Erfurter Wiesenhügel begrüßt.

Die heutige Sitzung (18.02.2010) des Ortsteilrates am Wiesenhügel war etwas besonderes.

Sie fand nicht, wie bisher, im Büro des Ortsteilrates statt, sondern in der Aula der Grundschule.

Der Grund:
Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde das Projekt „Wohnen im Klassenzimmer“ vorgestellt. 

Das Interesse der BewohnerInnen war groß, die Stuhlreihen gut gefüllt. Fast 50, meist ältere Menschen hatten den Weg in den Weißdornweg gefunden.
Matthias Plhak, der Ortsteilbürgermeister, eröffnete die Sitzung und stellte nach ein paar Formalien die wichtigste Person des Tages vor: Jens Loennecker von der Projektscheune aus St. Kilian, dem Architektenbüro, das das Konzept entwickelt hatte.
Er hatte sich bereit erklärt, für das Planungsbüro und den Projektträger, die Alten-, Jugend- und Sozialhilfe GmbH der Arbeiterwohlfahrt Thüringen, dieses Projekt vorzustellen. Loennecker zeigte in einer Präsentation das Modellprojekt in Suhl und schilderte die Besonderheiten.
"Die Flure und Treppenhäuser einer Schule sind breit und damit ohne Umbauten behindertengerecht und barrierefrei.
Auch der Einbau eines Fahrstuhls stellt kein Problem dar. Die Klassenzimmer haben mit ca. 40-60 qm die ideale Größe für ein Appartement.“
Er hob weiter den sozialen Aspekt des Projektes hervor: „Wir werden hier zum einen eine soziale Mietpreisbindung haben, das heisst die Schule wird auf keinen Fall zum Spekulationsobjekt. 
Außerdem haben wir vor, im Erdgeschoß eine Küche mit Caféteria und Mittagsversorgung einzurichten. Nicht nur für die Hausbewohner, sondern für das gesamte Quartier.“ Das kam gut an, insbesondere bei den älteren Menschen. „Wann kann man einziehen ?“ fragte direkt im Anschluss ein Senior aus dem Klettenweg. „Dieses Konzept überzeugt mich.“

Für Plhak am Ende eine gelungene Veranstaltung: „Unser Ziel, die BürgerInnen zu informieren und ihre Meinung zum Projekt einzuholen ist gelungen“.
Auf einer ausgelegten Interessenliste hatten sich mehr als die Hälfte der TeilnehmerInnen eingetragen.
Nun hat er nur noch eine Sorge:

Die Schule wird jetzt von der Stadt ausgeschrieben.  Am Ende könnte den entscheidenden Stadträten das Geld wichtiger sein, als eine soziale Nachnutzung der alten Schule. Denn ein „kommerzieller Investor“ wird wohl mehr bieten (können), als die in der sozialen Verantwortung stehende Arbeiterwohlfahrt. „Und dann könnte es den Rätinnen und Räten sehr schwer fallen, für ein soziales Projekt für alte Menschen in einem Plattenbauviertel auf Geld im Stadtsäckel zu verzichten“ vermutet Plhak.

Anmerkung:
Durch die Fraktion war bereits im Januar ein entsprechender Antrag in den Stadtrat eingebracht worden. Dort verwies man die Angelegenheit zur Weiterbehandlung in die Ausschüsse.

Am 08.07.2009, wenige Wochen nach seiner Wahl, hatte der OTB, Dr. Wolfgang Geist (DIE LINKE) vom Berliner Platz, Vertreter der Ämter der Stadt an den Berliner Platz gebeten.

Eine Vielzahl von Bürgern hatte ihn insbesondere über den baulichen Zustand von Fußwegen und Plätzen informiert und gefordert, dass unbedingt Veränderungen herbeizuführen sind.
Dabei ging es darum, dass Fußwege und Plätze im Laufe der Zeit durch Witterungs- und sonstige Einflüsse so beeinträchtig sind, dass ein gefahrloses Laufen an vielen Stellen nicht mehr möglich ist.
So senken sich Betonplatten ab oder werden durch Baumwurzeln angehoben, an einigen Stellen wurden Teile des Gehbahnbelages entfernt, es gibt Stellen an denen Rollstuhlfahrer - aber auch Radfahrer durch hohe Borde behindert werden, Stellen in denen sich bei Regen riesengroße Wasserflächen bilden, u. v. a..
Dazu sollte man sich in Erinnerung rufen, dass es gerade im Bereich des Berliner Platz eine Vielzahl älteren Mitbewohner (Seniorenheim) aber auch durch die dort ansässige Förderschule Menschen mit körperlichen Behinderungen gibt.
Nicht nur Sie sind auf ordnungsgemäße Fuß- bzw. Verbindungswege angewiesen.
Die erheblichen Beschädigung der Fußwege mußte auch ein Teilnehmer des Rundgangs erfahren, der infolge des schlechten Zustandes eines Weges fast gestürzt wäre.
Nach Besichtigung einiger schwerwiegender Beenträchtigungen wurde zwischen den Vertretern der Ämter und dem OTB abgesprochen, dass nach Festellung der Eigentümer bestimmter Bereiche, konkrete Stellen zur Reparatur festgelegt und entsprechende Angebote eingeholt werden.
Danach kann Dr. Geist gemeinsam mit dem Ortsteilrat konkrete Festlegungen zu den Baumaßnahmen unter Beachtung seines Haushaltes treffen.
Für solche Flächen, bei denen die Stadt nicht der Eigentümer ist, will der Ortsteilbürgermeister mit den Wohnungsgesellschaften bzw. anderen Rechtsträgern reden, um diese vom schlechten Zustand zu informieren und gemeinsame Lösungsmöglichkeiten zu suchen.
Klar waren sich alle Beteiligten, dass es sich bei den möglichen Maßnahmen nur um Stückwerk handelt, eine grundhafte Sanierung des gesamten Bereichs wird unbedingt erforderlich sein.
Dr. Geist erklärte im weiteren Gespräch mit einem Fraktionsvertreter, dass er nicht nur diese Probleme im Auge hat, sondern auch gemeinsam mit Fachleuten Möglichkeiten suchen will, die das Erscheinungsbild des Ortsteiles verbessern sollen.
Dabei denkt er insbesondere darüber nach, dass man mit geringen Mitteln und Aufwand auch am Berliner Platz deutlich machen kann, dass Erfurt eine Blumenstadt ist.

Rolf Rebhan
amt. Fraktionsreferent

Die stellvertretende Stadtvorsitzende der LINKEN, Karin Schrappe, und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, André Blechschmidt, zeigen sich zu der Entscheidung des Austritts des Mitglieds der Stadtfraktion Peter Stampf am 13.08.2009 überrascht.

Es war Peter Stampf, der auf der Vertreterversammlung am 04.April der LINKEN zur Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl sich eindeutig zu den inhaltlichen und fachlichen Schwerpunkten des Wahlprogramms bekannt hat und gleichzeitig auch als Parteiloser gemeinsam mit den Mitgliedern des Stadtverbandes sich für eine gerechtere soziale Politik in der Stadt einbringen wollte.

Im Zeichen dieses Bekenntnisses seines kommunalpolitischen Engagements und dem Versprechen gegenüber den Wählerinnen und Wählern fordern wir Peter Stampf auf, das Mandat zurückzugeben, damit dem Wählerwillen auch weiterhin entsprochen werden kann.

Neue Fraktion

Nach der Kommunalwahl können sich die von einer Partei aufgestellten und gewählten Stadtratsmitglieder zu einer Fraktion zusammenschließen.
Für die neue Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt war dies am 23.06.09 der Fall. Nachdem alle anwesenden Abgeordneten auf die Frage der Vorsitzenden des Stadtverbandes DIE LINKE Erfurt, ob sie sich der Fraktion anschließen wollen mit ja geantwortet hatten, war der Grundstein gelegt.
Die Mitglieder der Fraktion waren sich einig, ihre Arbeit auf der Basis des gemeinsamen Wahlprogramms zu organisieren und dazu im Frühherbst in einer gemeinsamen Klausur mit dem Vorstand des Stadtverbandes einen Arbeitsplan vorzulegen.
Die bisherige Geschäftsordnung der Fraktion wurde mit redaktionellen Änderungen übernommen, nach dieser Geschäftsordnung fand die anschließende Fraktionsvorstandswahl statt.
Mit der nötigen Zweidrittelmehrheit wurde André Blechschmidt zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und als Stellvertreter wählte die Fraktion Benno Lemke und Mathias Plhak.
Die Entscheidung über die Mitarbeiter der Fraktion wurde auf den 08.07.09 verschoben. In Vorbereitung auf die konstituierende Sitzung des Stadtrates am 08.07.09 bestimmte die Fraktion ihre Mitglieder im Hauptausschuß (André Blechschmidt) und im Jugendhilfeausschuß (Susanne Hennig und Freia Zang).

Klaus Schmantek
amt. Fraktionsgeschäftsführer

Fraktion und Stadtvorstand beteiligten sich am 09. Mai 2009 auf dem Anger um deutlich zu machen, dass Rechtsextreme nichts im Erfurter Stadtrat und anderen Parlamenten zu suchen haben.

Gegenstand der Beratungen der Mitglieder des KOPOFOR Thüringen waren Formen- und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung mit dem Schwerpunkt der Bürgerhaushalte. Auch unsere Fraktion war daran beteilgt und stellte die Erfahrungen bei der Begleitung und Durchführung der Bürgerbeteiligungshaushalte in den vergangenen Jahren vor.

Im Ergebnis der Beratungen lassen sich folgende künftig zu beachtenden Schlussfolgerungen ableiten:

- Alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Mitarbeit aller Bürger zu organisieren, die Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen und Bereichen zu betonen und deutlich zu machen.

- Mit jenen Bürgern ins Gespräch zu kommen, die sich mit konkreten Vorschlägen beteiligten und ihnen grundsätzlich mitteilen, dass ihr Vorschlag - aus welchen Grunde auch immer - nicht berücksichtigt werden konnte. Vor allen ist es aber wichtig, den Bürgern mitzuteilen, in welcher Form oder mit welchem Ergebnis der Vorschlag Eingang in den städtischen Haushalt gefunden hat.

- Anzustreben ist eine Bürgerbeiteiligung noch bevor die Eckpunkte bereits durch die Verwaltung festgezurrt wurden. 

- In den Haushaltsberatungen im Stadtrat bzw. den Ausschüssen sollte ein Rederecht für die Bürger erstritten werden.

- Die Einflussmöglichkeiten auf kommunale Unternehmen müssen erhöht werden.

Die Bürgerinitiative des Ortsteils Hochstedt informierten den Bundestagsabgeordneten Frank Spieth und die Stadtratsfraktion in Erfurt am 03.02.2009 über den gegenwärtigen Stand des Vorhabens zum Bau der 380 kV Leitung durch Vattenfall in unmittelbarer Nähe (ca. 34 Meter Abstand) zur Wohnbebauung des Ortsteiles Hochstedt. Für die Bürger ist besorgniserregend, dass durch Bundes-Gesetzesvorhaben erreicht werden soll, dass der Ausbau des Hochspannungsnetzes beschleunigt werden soll. Entsprechend eines auch durch die Stadt Erfurt mitfinanzierten Gutachtens reichen aber die vorhandenen Leitungen aus.

Die von den Verantwortlichen von Vattenfall vorgetragenen Gründe, so war man sich in der Runde mit der Bürgerinitiative einig, sind nicht stichhaltig.
Übereinstimmend gingen Bürgerinitiative, Frank Spieth (MdB) und Rolf Rebhan (Stadtrat) davon aus, dass die Leitung nicht dem Natur- und Umweltschutz sondern dem Profit dienen soll. Wir alle Wissen, dass Strom wie an der Börse gehandelt wird. Zur verlustfreien Übertragung sind deshalb leistungsfähige Leitungen erforderlich.

Wir kamen überein, dass Bürgerinitiative, Stadtratsfraktion und die Bundestagsabgeordneten daran arbeiten werden, Lösungsmöglichkeiten zu finden.
Neben der Einbeziehung weiterer Ortschaften sollen die Möglichkeiten der Verhinderung der Errichtung der Trasse auf allen Ebenen geprüft werden. Dazu sollen entsprechende Anfragen im Stadtrat gestellt werden.

Die Beteiligten besichtigten zum Abschluss die konkrete Situation vor Ort.
Bereits jetzt ist Hochstedt von jeweils einer 110 und 220 kV-Leitung und zwei Umspannwerken umzingelt.

Eine weitere Versorgungsleitung wäre deshalb zu verhindern.

Anmerkung vom 20.02.2009:

Oberbürgermeister und die im Stadtrat vertretenen Fraktionen haben ein Schreiben an die Bundeskanzlerin gerichtet, in dem gefordert wird:

........... Unter Ihrer Führung hat die Bundesregierung den Entwurf des Energieleitungsausbaugesetzes eingebracht. Der Bundestag hat den Gesetzentwurf am 16. Oktober 2008 erstmalig beraten und an die Fachausschüsse überwiesen. Mit dem Gesetz soll die Notwen­digkeit der besagten Leitung festgestellt und ihr Bau beschleunigt werden. Darüber hinaus sollen mit der Zuweisung der erst- und letztinstanzlichen Zuständigkeit an das Bundesverwaltungsgericht die rechtsstaatlichen Möglichkeiten, gegen das Vorhaben vorzugehen, in erheblichem Maße eingeschränkt werden. Die Landeshauptstadt Erfurt hätte nach Verabschiedung des Gesetzes kaum eine aussichtsreiche recht­liche Handhabe, ihre in nachfolgenden Genehmigungsverfahren geäußerten Belange im Notfall per Gerichtsentscheid zu verteidigen und durchzusetzen. Dasselbe gilt für die Rechte der durch die geplante Leitung betroffenen Erfurter Bürgerinnen und Bürger........
....... Denkbar wäre ein Aussetzen und Überprüfen des Gesetzgebungsverfahrens oder die Streichung der Neubautrasse Nr. 4, Lauchstädt - Redwitz, aus der Liste der Vorhaben nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes.

Rolf Rebhan, Stadtrat