2.9 Dem Antifaschismus verpflichtet


Rassist*innen, Antisemit*innen und Neofaschist*innen streben keine gerechte Lösung der gesellschaftlichen Probleme an. Wie schon mehrfach in der Geschichte gezeigt wurde, behaupten sie, die Lösung liege nicht darin, die Starken in die Pflicht zu nehmen, sondern in Gewalt und Ausgrenzung gegen Andere, vornehmlich gegen noch Schwächere. Rassismus, Antisemitismus und Neofaschismus sind eine Bedrohung für das friedliche und demokratische Leben in unserer Gesellschaft. Es kann mit ihnen deswegen weder von Seiten der LINKEN noch von anderen Kräften, die sich demokratischen Werten verbunden fühlen, eine Zusammenarbeit oder einen Kompromiss geben. Damit die politischen Handlungsspielräume der Neofaschist*innen eingeschränkt werden, tritt DIE LINKE für ein Verbot der NPD ein.
Wir müssen uns den Anstrengungen von Rassist*innen und Neofaschist*innen auch in Erfurt mehr Einfluss zu gewinnen, unzweifelhaft und offen entgegenstellen. Dabei kommt dem Agieren der Stadt Erfurt, Oberbürgermeister*innen, Bürgermeister*innen, dem Stadtrat und der Ordnungsbehörde eine besondere Verantwortung zu. Die Stadt kann und muss mit ihrem Handeln ein antifaschistisches und demokratisches Klima fördern und auch als Verwaltung FÜR die Demokratie handeln. Eine Situation wie in der Weimarer Republik, als Faschisten lachend die Möglichkeiten der Demokratie nutzten, um die Demokratie abzuschaffen, darf und wird es nicht wieder geben.


DIE LINKE. Erfurt will erreichen, dass

Quelle: http://www.die-linke-erfurt.de/wahlen_2014/kommunalwahl/kommunalwahlprogramm/29_dem_antifaschismus_verpflichtet/