Konferenz zur (Selbst-) Verteidigung der Zivilgesellschaft

„Gemeinsam wollen wir uns den unterschiedlichen Aspekten des massiven Drucks, unter dem zivilgesellschaftliches Engagement steht, widmen.“ (Die Linke, Bundestag)

Unter diesem thematischen Schwerpunkt lud die Linksfraktion am 11.7.2025 zu einer Konferenz im Bundestag ein. Das Interesse war groß, was durch die hohe Anzahl an Teilnehmer:innen deutlich wurde.

Die Konferenz begann um 13:30 Uhr durch ein Grußwort und eine Einführung der Fraktionsvorsitzenden Heidi Reichinnek sowie der Sprecherin für Innen- und Fluchtpolitik, Clara Bünger. Anschließend hielt Julia Duchrow, Generalsekretärin deutsche Sektion Amnesty International, einen Eröffnungsvortrag. Durch ihren Vortrag machte sie deutlich, unter welchem Druck die Zivilgesellschaft steht und wie wichtig dieses Thema in der aktuellen Zeit ist.

Im Vorfeld hatte man als Besucher:in die Möglichkeit, sich für einen von insgesamt vier Workshops anzumelden. Ich nahm am Workshop „Wissen ist Macht: Wie die Bundesregierung Transparenz und Kontrolle behindert“ teil. Moderiert wurde dieser von Donata Vogtschmidt, Mitglied in den Ausschüssen Digitalisierung und Staatsmodernisierung sowie Verteidigung. Donata gab uns zunächst einen kurzen Überblick über ihre Arbeit in den Ausschüssen und eine Einführung in das Thema. Anschließend wurde unter verschiedenen Fragestellungen mit weiteren Teilnehmer:innen, darunter Anna Biselli (Co-Chefredakteurin netzpolitik.org), David Werdermann (Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.), Matthias Jakubowski (FragDenStaat, Open Knowledge Foundation) und Jan-David Franke (Wikimedia Deutschland e.V.) diskutiert. Danach wurde die Fragerunde an das Publikum geöffnet und es kamen spannende Gespräche zustande.

Ich selbst nahm an diesem Tag als interessierte Privatperson teil und konnte einiges lernen. Zum Beispiel, dass Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern in Europa beim Thema Transparenz sehr weit hinten liegt und hier Verbesserung nötig ist. Dies spiegelt sich auch in unserer aktuellen Regierung wider. Die Opposition wird dabei häufig bewusst ausgeschlossen und deren Arbeit dadurch behindert.

Ich konnte aber auch Hoffnung mitnehmen, dass die Zivilgesellschaft sowie zivilgesellschaftliche Organisationen in gemeinsamer Arbeit mit der Linksfraktion im Bundestag weiterhin zusammenarbeiten und die Vernetzung innerhalb und außerhalb der Parlamente stärken – für eine starke Zivilgesellschaft.

Abschließend gab es eine Zusammenfassung der Ergebnisse aller Workshops sowie ein Fazit und einen Ausblick. Ich konnte viele spannende Eindrücke sammeln und bekam ein Gefühl der Verbundenheit und der Hoffnung. In diesem Sinne: "Niemals alleine, immer gemeinsam!"