Mitgliederversammlung mit sehr nachdenklicher, aber kämpferischer Wahlauswertung
„Wir brauchen wieder mehr Klarheit, mehr Antikapitalismus und mehr Nähe zu den Menschen“
Die Erfurter LINKE hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 14.09. den Ausgang der Wahl in Thüringen und in Erfurt diskutiert. Zunächst dankte der Stadtvorstand den bisherigen Abgeordneten Bodo Ramelow, Katja Maurer, Karola Stange und Andre Blechschmidt (die letzten beiden gehören dem neuen Landtag nicht mehr an), den Aktiven im Wahlkampf und den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen. In einer mehrstündigen Diskussion, zu der der Spitzenkandidat der LINKEN Bodo Ramelow und der Stadtvorsitzende Steffen Kachel grundlegende Beiträge gaben, verständigten sich die Mitglieder auf erste Schlussfolgerungen zu Gründen der Wahlniederlage der LINKEN und zu Antworten.
In einem vom Stadtvorstand vorgelegten und am Ende mit einigen Ergänzungen mit sehr großer Mehrheit verabschiedeten Papier wird die Migrationsfrage als das wahlentscheidende Thema festgestellt: „Viele Bürgerinnen und Bürger glauben, dass die in den letzten Jahren stattgefundenen Flucht- und Migrationsbewegungen zur Verschlechterung der Lebenslage in Deutschland geführt haben oder noch führen werden.“ Gleichzeitig sei kaum bekannt, dass die AFD dafür eintrete, das kapitalistische Prinzip noch brutaler umzusetzen, die Renten an den Kapitalmarkt zu bringen und viele soziale Leistungen, um deren Verbesserung wir heute kämpfen, zu beseitigen.
Dem entgegen halte die LINKE daran fest, dass es beim Kampf um ein gutes Leben für alle um eine Auseinandersetzung zwischen oben und unten gehe. Auch die Probleme in der Migrationsfrage seien letztlich mit einem solidarischen Herangehen lösbar. Davon seien die LINKEN überzeugt.
Bezogen auf die eigene Partei fordert der Beschluss: „Unsere Politikansätze auf Bundesebene müssen klarer, bissiger und fordernder werden und die LINKE wieder stärker als antikapitalistische Partei, als Partei für grundsätzliche Veränderung, erkennbar machen.“ Für die Arbeit in Erfurt werde der verstärkte Aufbau von sozialen Angeboten angezielt. Auch die Partei selbst soll stärker als Raum für Begegnung und Miteinander entwickelt werden.
Bereits am 3. Oktober sollen diesen Vorsätzen Taten folgen, dann will die LINKE nämlich einen Bus aus Erfurt zur großen Friedensdemo nach Berlin schicken.
