Liebe Katja Maurer, du wurdest gerade von der Linken Erfurt als Spitzenkandidatin für die kommende Kommunalwahl im Mai nominiert, herzlichen Glückwunsch, freust du dich über das ausgesprochene Vertrauen? Ja, total! Ich habe mich schon gefreut, dass ich als Fraktionsvorsitzende gewählt wurde und freue mich jetzt weiter für die Erfurterinnen und Erfurter und auch für meine Partei diese Stadt zu… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird als ein Träger des Jobcenters Erfurt aufgefordert, die im Anhang dargestellte Muster-Kooperationsvereinbarung zwischen Sozialamt, Mieterverein und Jobcenter zu initiieren bzw. umzusetzen. Verweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung. Antrag als .pdf-Dokument Weiterlesen
Fragesteller: Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Am Samstag, den 01.September 2012, fand am Berliner Platz eine Kundgebung mit rechtsradikalem Hintergrund statt. Gegen 12.00 Uhr fanden sich dort erkennbare Neonazis mit einem Transparent „Israel tötet und die ganze Welt schaut zu“ ein. Bereits zu diesem Zeitpunkt befand sich ein Streifenwagen vor Ort. Bis gegen 16.30 Uhr trafen mehrere Veranstaltungsteilnehmer ein (bis 16.30 Uhr ca. 120 Personen) und hielten eine dreiviertel Stunde… Weiterlesen
Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Ab Anfang kommenden Jahres sind dem Vernehmen nach Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr geplant. In der Stadt Jena liegt diesbezüglich ein Antrag den Stadträten vor. Derartige Maßnahmen sind zwar in der Regel betriebswirtschaftlich motiviert, unterliegen jedoch der Gefahr - kontraproduktiv in der Wirkung - die Fahrgastzahlen zu senken. Außerdem können die geplanten Preiserhöhungen durch den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) dazu… Weiterlesen