„Entgegen der in der Öffentlichkeit und Presse geäußerten Spekulationen ist das Projekt „Straßenbahnlinie 9“ nicht gestoppt“, informiert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat Katja Maurer. Demnach haben CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Mehrwertstadt und DIE LINKE gemeinsam für die Stadtratssitzung am 27. September 2023 einen Grundsatzbeschluss zur Straßenbahnlinie 9… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Beschlussvorschlag I. Der Stadtrat möge beschließen, 1. ab September 2012 in Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Voraussetzungen zu schaffen, die Stadtratssitzungen und deren Live-Übertragungen durch den Einsatz von Gebärdendolmetschern zu übersetzen; 2. als ersten Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention alle Dokumente des Stadtrats Erfurt barrierefrei zu verfassen. II. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zeitnah die Internetpräsenz der Stadtverwaltung so zu… Weiterlesen
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird als ein Träger des Jobcenters Erfurt aufgefordert, die im Anhang dargestellte Muster-Kooperationsvereinbarung zwischen Sozialamt, Mieterverein und Jobcenter zu initiieren bzw. umzusetzen. Verweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung. Antrag als .pdf-Dokument Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken zu prüfen, ob und wie ein gebührenfreies WLAN (drahtloser Internetempfang) im Kernstadtgebiet und in den Ortsteilen realisiert werden kann. Verweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaftförderung und Beteiligung. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen