Haushalt beschlossen

Katja Maurer

Durch unsere Initiative ist es erstmals gelungen sechs Fraktionen auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zu einigen. DIE LINKE, CDU, SPD, Grüne, Mehrwertstadt und FFP schichten 2024 und 2025 jeweils rund 8 Mio. EUR im Stadthaushalt umb. Dabei haben sich die sechs Fraktionen auf zusätzliche Mittel für die Ortsteile (hier wollte die Verwaltungen Kürzungen), für das Ehrenamt, mindestens 2 Mio. EUR… Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Beschlussvorschlag ■ Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, das Interessensbekundungsverfahren zum Objekt zu nutzen, um soziales Wohnen bzw. studentisches Wohnen am Standort in den Mittelpunkt zu stellen. ■ Die entsprechende Nutzung des Objekts ist so schnell wie möglich anzustreben. ■ Unabhängig vom Interessenbekundungsverfahren ist eine Übertragung des Objektes an das Kommunale Wohnungsunternehmen zur Schaffung von Wohnraum zu prüfen Punkt drei unseres Antrages fand im Stadtrat keine… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt durch das Bereitstellen der entsprechend notwendigen Infrastruktur bisher erfolgt ist bzw. künftig weiter verstärkt werden kann, und zwar unter besonderer Beachtung des E-Bike bzw. Pedelecverkehrs. I. Folgende Gesichtspunkte sollen im Rahmen des Prüfauftrags besondere Beachtung finden: ■ Regionen, Orte bzw. Stellen, an denen in Erfurt Stromtankstellen… Weiterlesen

Weltweiter Aktionstag gegen Finanzkrise und Bankenmacht auch in Erfurt Auf die sich immer weiter zuspitzende Finanzkrise in Europa machte am Samstag in der Erfurter Innenstadt bereits zum zweiten Mal innerhalb von 8 Wochen eine Aktion von "Occupy" aufmerksam. Inzwischen hat die aus den USA kommende bankenkritische Bewegung auch in Erfurt Fuß gefasst und ist bereits wiederholt in Aktion getreten. Nach einigen motivierenden Redebeiträgen von Occupy-Aktiven am Bahnhof und an der Staatskanzlei sucht… Weiterlesen