Der Stadtvorstand Die Linke Erfurt ist tief besorgt über die Beschlusslage des jüngsten Bundeskongresses der Linksjugend [’solid]. Nach Ansicht des Stadtvorstandes hat der parteinahe Jugendverband mit seinen Entscheidungen eine deutliche Abkehr von der bisherigen friedenspolitischen Linie vollzogen, die auf Verständigung, Ausgleich und die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
Beschlussvorschlag ■ Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, das Interessensbekundungsverfahren zum Objekt zu nutzen, um soziales Wohnen bzw. studentisches Wohnen am Standort in den Mittelpunkt zu stellen. ■ Die entsprechende Nutzung des Objekts ist so schnell wie möglich anzustreben. ■ Unabhängig vom Interessenbekundungsverfahren ist eine Übertragung des Objektes an das Kommunale Wohnungsunternehmen zur Schaffung von Wohnraum zu prüfen Punkt drei unseres Antrages fand im Stadtrat keine… Weiterlesen
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt durch das Bereitstellen der entsprechend notwendigen Infrastruktur bisher erfolgt ist bzw. künftig weiter verstärkt werden kann, und zwar unter besonderer Beachtung des E-Bike bzw. Pedelecverkehrs. I. Folgende Gesichtspunkte sollen im Rahmen des Prüfauftrags besondere Beachtung finden: ■ Regionen, Orte bzw. Stellen, an denen in Erfurt Stromtankstellen… Weiterlesen
Weltweiter Aktionstag gegen Finanzkrise und Bankenmacht auch in Erfurt Auf die sich immer weiter zuspitzende Finanzkrise in Europa machte am Samstag in der Erfurter Innenstadt bereits zum zweiten Mal innerhalb von 8 Wochen eine Aktion von "Occupy" aufmerksam. Inzwischen hat die aus den USA kommende bankenkritische Bewegung auch in Erfurt Fuß gefasst und ist bereits wiederholt in Aktion getreten. Nach einigen motivierenden Redebeiträgen von Occupy-Aktiven am Bahnhof und an der Staatskanzlei sucht… Weiterlesen