Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
Stadtgarten retten
DIE LINKE bedauert den Rückzug der Interessenten des Erfurter Stadtgartens. "Wir als Fraktion hätten uns sehr gefreut, wenn der Stadtgarten zügig weiterbetrieben werden kann und dieses traditionsreiche Veranstaltungslokal wieder seine Tore für Jung und Alt geöffnet hätte", so der Fraktionsvorsitzende Matthias Bärwolff. DIE LINKE wird sich sowohl im Kultur-, als auch im Finanzausschuss dafür einsetzen, dass es 1.) zu einer unkomplizierten Möglichkeit der Zwischennutzung kommt. 2.) der Stadtrat darüber berät, wie es mit dem... Weiterlesen
Fernbusse am Flughafen halten lassen
DIE LINKE. Fraktion im Erfurter Stadtrat spricht sich gegen die nun geprüften Varianten aus, den Fernbushalt direkt am Hauptbahnhof einzurichten. Alle in diesem Umfeld vorgeschlagenen Varianten sind baulich schwer umzusetzen und greifen unnötigerweise in hochsensible Bereiche ein. "Die Stadt sollte das Geld nicht für die Planungen von Fernbushaltestellen für Betreiber, die sich nicht einmal in nennenswertem Umfang an den Kosten beteiligen, auszugeben. Zumal es am bereits jetzt einen sehr gut ausgebauten Haltepunkt für... Weiterlesen
Mobilitätswende braucht eine Gesamtstrategie
Im Rahmen der Diskussion um die Erhöhung der Parkgebühren und den Ausbaus der Radinfrastruktur macht sich die Erfurter LINKE für die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs stark. DIE LINKE. Fraktion im Erfurt Stadtrat begrüßt jeden Schritt hin zur Mobilitätswende, allerdings braucht es eine Gesamtstrategie für die Kursänderung in Erfurt. Matthias Bärwolff: "Für unsere Fraktion ist das Rückgrat Verkehrswende der ÖPNV. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, die Infrastruktur für Bus und Bahn in viel stärkerem Maße als bisher... Weiterlesen
17 Mio. Euro mehr vom Land -LINKE will Klarheit zur Verwendung
Hält sich der Landtag an die eigenen Pläne, wird Erfurt bereits ab März zusätzlich fast 17 Mio.€ Investitionsmittel vom Land erhalten. Die Mittel sollen ohne Antragstellung und Zweckbindung ausgezahlt werden. Die Stadt kann also selbst über die Verwendung entscheiden. Die LINKE im Stadtrat will schnell Klarheit über die Mittelverwendung, wenn möglich im Rahmen der gegenwärtigen Debatte zum Nachtragshaushalt 2020. „Durch die Zusatzmittel können die von der Verwaltung gestoppte oder gekürzte Investitionsvorhaben nun doch... Weiterlesen
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