Nachrichten aus der Stadtratsfraktion
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15:29
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Handwerker für Erfurter Schulen und Kindergärten
"Ein angenehmes Lernumfeld ist eine wichtige Grundlage für eine positive Entwicklung von Kindern und Jugendlichen", erklärt Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. In zahlreichen Erfurter Schulen und Kindergärten sind diverse Kleinstreparaturen zu leisten. Die Ausschreibung dieser Leistung erfolgt zwar, aber entweder bewirbt sich niemand oder eine Reparatur wird erst weit in der Zukunft angeboten. Unterdessen befinden sich Löcher in den Wänden, Decken und Böden von Schulen und Kindergärten,... mehr
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Planer*innen für die Stadtverwaltung
"Wir brauchen mehr städtische Planer*innen", erklärt Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Städtische Gebäude müssen saniert, renoviert oder neugebaut werden. Insbesondere in Bereich Schulgebäude sind zahlreiche Planungen und Maßnahmen zu entwickeln. Leistungen von Architekt*innen und Ingenieure*innen extern auszuschreiben ist meist von längerer Dauer. Auch Projekt- und Generalplaner werden nur selten mittels Ausschreibung gefunden. Weiter sind die Leistungen der externen Planer*innen oft... Weiterlesen
Stadtratsmehrheit entzieht sich der finanzpolitischen Verantwortung
"Aus Sicht der LINKEN ist es völlig unverständlich, dass eine Stadtratsmehrheit auf Vorschlag der FDP beschlossen hat, zukünftig allein dem Oberbürgermeister das Recht der Verhängung von Haushaltssperren zu überlassen", erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Seit Jahren gibt es dazu Streit im Stadtrat. DIE LINKE kritisierte immer wieder, dass der Oberbürgermeister und der Finanzdezernent beschlossene Gelder, einfach ohne nochmalige Stadtratsbeteiligung sperren. "Der... Weiterlesen
Radverkehr beleben
"Radverkehr beleben heißt, die Arbeit des städtischen Arbeitskreises Radverkehr zu stärken", erklärt Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt setzt sich für eine Konkretisierung und Stärkung der Arbeit des Arbeitskreises Radverkehr ein, hierzu ist eine Satzung für den Arbeitskreis erforderlich. Der Arbeitskreis Radverkehr berät den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr bezüglich der Belange welche den Radverkehr... Weiterlesen
Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream
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