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Torsten Kamieth

Wahlkampf der Partei III. Weg in Erfurt

In meiner Anfrage habe ich die zum Teil volksverhetzenden und offen rassistischen Plakate der Partei III. Weg zum Wahlkampf in Erfurt thematisiert. In der Beantwortung der Anfrage von der Verwaltung wurde mir mitgeteilt, dass nach erster Prüfung die Werbeplakate noch vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 5 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetzt gedeckt seien. Hier stellt sich für mich die Frage, warum die Stadt Chemnitz das Plakat der extrem rechten Partei mit dem Slogan „Multikulti tötet“ abnehmen lassen hat. Das... Weiterlesen


Bundesligataugliche Ballsporthalle für Erfurt

Erfurt hat sich in den letzten Jahren zu einem Standort für Profiballsport entwickelt. Die Rollstuhlbasketballer vom RSB Thuringia Bulls gewannen diese Saison die Champions-League und wollen den Titel bei den Deutschen Meisterschaften verteidigen. Auch die Damen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam halten sich weiterhin in der 1. Bundesliga. Ein weiteres Team, welches sich den Standort Erfurt ausgesucht hat, sind die Basketball Löwen. Nach dem Abstieg der Rockets aus der 1. Basketballbundesliga in der Saison 2017/18 gründete... Weiterlesen


Karola Stange fordert Oberbürgermeister auf volksverhetzende Plakate aus dem Stadtbild zu entfernen

Deutschlandweit haben Kommunalbehörden Plakate der NPD mit dem Titel „Migration tötet“ wegen des Verdachts auf Volksverhetzung wieder abgehangen, auch eine Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die NPD. Ebenso wurden Plakate der Neonazi-Partei „III. Weg“ mit dem Aufdruck „Reserviert für Volksverräter“ wegen des Verdachts auf Volksverhetzung durch Städte abgenommen. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete dazu: „Erfurt soll dem ‚III. Weg‘ ... Weiterlesen


Bei der Finanzierung der Schulsanierung lieber Profis fragen

Der Bund der Steuerzahler Thüringen hat in mehreren Beiträgen detailliert dargelegt, wie eine Finanzierung der Schulen aus dem städtischen Haushalt machbar ist und das der Verkauf der KoWo sehr kurzfristig gedacht wäre. "Beim Ideenballon des Oberbürgermeisters, der weiterhin nicht in der Lage ist überhaupt eine Frage nach der Finanzierung zu beantworten, ist damit eindeutig die Luft raus", so Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Erfurter Stadtrat dazu. Wir stimmen dem Steuerzahlerbund zu, dass hier auf... Weiterlesen


Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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