Nachrichten aus der Stadtratsfraktion

 Für die Stadtratssitzung am 28.04.2010 stellt die Fraktion DIE LINKE zur Drucksache DS 0668/10 "Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen" folgenden Änderungsantrag zur Anlage 1:1. Streichung des Zusatzes "je Nutzungssegment"2. Ergänzung "Netto" nach "300 bis 600 €" Artikel 1 - Änderungen Die Anlage 1 der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen wird unter der laufenden Nummer 011 nun wie folgt geändert: Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen

BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt zum 01.07.2010 für die Stadt Erfurt eine Kulturtaxe in Höhe von 5 % auf die täglichen Netto-Hotel-Übernachtungskosten von den Beherbergungsbetrieben zu erheben. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE stellt zur Drucksache 0275/10 "Kulturtaxe" folgenden Änderungsantrag: 1. Der Titel der Drucksache wird in „Kulturförderabgabe“ umformuliert. 2. Der Beschlussvorschlag wird ersetzt durch: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe dem Stadtrat zum Beschluss mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2011 vorzulegen. Die Ausgestaltung der Satzung ist vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Entwicklung auf Bundesebene und der Rechtslage in Thüringen vorzunehmen.… Weiterlesen

Die stellvertretende Stadtvorsitzende der LINKEN, Karin Schrappe, und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, André Blechschmidt, zeigen sich zu der Entscheidung des Austritts des Mitglieds der Stadtfraktion Peter Stampf am 13. 8. 2009 überrascht. Es war Peter Stampf, der auf der Vertreterversammlung am 4. April der LINKEN zur Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl sich eindeutig zu den inhaltlichen und fachlichen Schwerpunkten des Wahlprogramms bekannt hat und gleichzeitig auch als Parteiloser gemeinsam mit… Weiterlesen