Nachrichten aus der Stadtratsfraktion

Kulturtaxe

BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt zum 01.07.2010 für die Stadt Erfurt eine Kulturtaxe in Höhe von 5 % auf die täglichen Netto-Hotel-Übernachtungskosten von den Beherbergungsbetrieben zu erheben. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE stellt zur Drucksache 0275/10 "Kulturtaxe" folgenden Änderungsantrag: 1. Der Titel der Drucksache wird in „Kulturförderabgabe“ umformuliert. 2. Der Beschlussvorschlag wird ersetzt durch: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe dem Stadtrat zum Beschluss mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2011 vorzulegen. Die Ausgestaltung der Satzung ist vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Entwicklung auf Bundesebene und der Rechtslage in Thüringen vorzunehmen.… Weiterlesen

Die stellvertretende Stadtvorsitzende der LINKEN, Karin Schrappe, und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, André Blechschmidt, zeigen sich zu der Entscheidung des Austritts des Mitglieds der Stadtfraktion Peter Stampf am 13. 8. 2009 überrascht. Es war Peter Stampf, der auf der Vertreterversammlung am 4. April der LINKEN zur Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl sich eindeutig zu den inhaltlichen und fachlichen Schwerpunkten des Wahlprogramms bekannt hat und gleichzeitig auch als Parteiloser gemeinsam mit… Weiterlesen

Listenplatz 1 - Karola Stange Listenplatz 2 - Benno Lemke Listenplatz 3 - Cornelia Nitzpon Listenplatz 4 - Andre BlechschmidtListenplatz 5 - Karin Landherr Listenplatz 6 - Matthias Plhak Listenplatz 7 - Susanne Hennig Listenplatz 8 - Jens Haase Listenplatz 9 - Dorothea Reuß Listenplatz 10 - Klaus Schmantek Listenplatz 11 - Helena Novoselov Listenplatz 12 - Bodo Remus Listenplatz 13 - Katrin Körber Listenplatz 14 - Robert RichterListenplatz 15 - Elke Oberleiter Listenplatz 16 - Jürgen Zerull Listenplatz 17 - Cornelia Maaß Lis… Weiterlesen