Die Linke Stadtverband Erfurt: RSS-Feed

Thu, 06 Oct 2016 13:21:00 +0200

Hier das komplette "Gläserne Rathaus" als PDF downloaden.

In Marbach soll eine Moschee gebaut werden

André Blechschmidt — Thu, 06 Oct 2016 13:18:00 +0200

Moderate Stimmen zitierten sofort das Grundgesetz. Artikel 3: »Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.« Oder Artikel 4: »Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich«. Denn das sind unsere Werte und die Grundlagen unseres Miteinanders.
Dennoch waren Fragen, Sorgen, Ängste und Befürchtungen von Bürgerinnen und Bürgern ebenso schnell im gesellschaftlichen Diskurs, vereinfacht zusammengefasst in der Fragestellung: »Wir sind keine Nazis, aber warum wird bei uns die Moschee gebaut?« In dieser emotional aufgeheizten Situation ist es wichtig, nicht nur mit Sachargumenten wie Grundgesetz, Bauordnung, Religionsfreiheit oder historische Verantwortung aufzuklären, sondern deutlich die Notwendigkeit von Humanität und die Chance von kultureller Vielfalt und Weiterentwicklung aufzuzeigen.
Natürlich wird dieser Prozess kein einfacher und problemloser sein. Abgrenzung und Ignorieren von menschlichem Leid, Not, Vertreibung oder gar Todesangst von Flüchtlingen ist der falsche Weg.
Für ebenso wichtig halte ich die seit Jahrzehnten gemachten positiven Erfahrungen mit Integration von Menschen anderer Länder und anderer Kulturen.
Bereits seit rund 260 Jahren existieren muslimische Religionsgemeinschaften in Deutschland und bereits vor über 100 Jahren wurde die erste Moschee in Berlin errichtet. Heute leben über 4 Millionen Muslime in Deutschland, womit der Islam die drittgrößte Religionsgemeinschaft darstellt. Fazit: der Islam ist keineswegs »kulturfremd« oder »fremdartig«, sondern seit langem ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft.
Ich hatte die Gelegenheit, die Marbacher Bürgermeisterin Katrin Böhlke bei einem Besuch der Ahmadiyya-Gemeinde in Berlin Heinersdorf zu begleiten. Als hier vor zehn Jahren die Baupläne bekannt wurden, gab es ähnliche Ängste und Proteste in der Bevölkerung. Letztlich hat sich nicht ein einziger der vorgebrachten Einwände und Befürchtungen wie Zuzug von Muslimen, Ausbildungsstätte des Islamismus und Terrorismus, Beeinträchtigung und Rückgang der Grundstückswerte bestätigt. Heute leben die Gemeindemitglieder und die Heinersdorferinnen und Heinersdorfer friedlich miteinander.
Die evangelische und katholische Kirche Erfurts haben sich auch für den geplanten Moscheebau ausgesprochen. Bischof Neymeyr verwies darauf, dass derjenige, der in anderen Ländern Religionsfreiheit fordert, sie den religiösen Minderheiten im eigenen Land nicht vorenthalten dürfe.
Letztlich ist der Aussage von Bodo Ramelow nichts hinzuzufügen: »Die Pläne für den Bau einer Moschee in Erfurt werden eine Bereicherung des kulturellen Lebens der Stadt sein.«
André Blechschmidt, DIE LINKE. Fraktion im Erfurter Stadtrat

Redaktionell gekürzt. Den ganzen Artikel finden sie hier:
www.blechschmidt-andre.de

Den Gestaltungsanspruch nicht aufgegeben

Hassan Metwally — Thu, 06 Oct 2016 12:15:00 +0200

Eigentlich soll der Haushaltsplan vor Beginn des neuen Jahres vorliegen. Davon ist Erfurt weit entfernt. Erst im Juli ist es der Stadtverwaltung gelungen, dem Stadtrat den Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Trotz steigender Einnahmen wird es immer schwieriger die noch rascher steigenden laufenden Ausgaben abzudecken; von den eigentlich notwendigen Investitionen in die Infrastruktur ganz zu schweigen.
Doch auch wenn die Spielräume immer enger werden, hat DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt ihren Gestaltungsanspruch nicht aufgegeben. Gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern hatten wir eine Reihe von Änderungs- und Haushaltsbegleitanträgen in die Haushaltsberatungen eingebracht. Grundgedanke dabei war, dass es nicht ausreicht, einen irgendwie ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Der städtische Haushalt muss auch die Grundlage bieten, dass soziale und kulturelle Leben in der Stadt aufrecht zu erhalten. Neben zusätzlichen Mitteln für Kultur und soziale Einrichtungen haben wir darum auch die Mittel für die Ortsteile wieder auf den Ansatz des Vorjahres erhöht.
Auch in Zeiten knapper kommunaler Finanzen wollen und müssen wir den Haushalt so gestalten, dass er den Zusammenhalt in der Stadt gewährleistet. Dieser Herausforderung werden wir uns auch bei der Aufstellung des nun gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltes für das Jahr 2017 stellen.

Ausgewählte, von Rot-Rot-Grün eingebrachte, Veränderungen im Haushalt, mit denen zusätzliche Mittel für Erfurter Einrichtungen bereitgestellt wurden:

500 Euro für den Seniorenbeirat
73.000 Euro für die Ortsteile
47.000 Euro für Kulturvereine
16.400 Euro für Senioren-klubs
33.000 Euro für Einrichtungen der Familienförderung
12.700 Euro für das Stadtteilzentrum Herrenberg

Kultur ist uns viel wert

Hassan Metwally — Thu, 06 Oct 2016 11:19:00 +0200

Im Moment wird in Erfurt im Zusammenhang mit der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes und des Beschlusses zum Haushalt für das Jahr 2016 über Einsparungen im Kulturbereich gesprochen. Um die Debatte zu versachlichen wollen wir auflisten, mit welchen Summen die Stadt Erfurt im Moment ausgewählte Kultureinrichtungen beziehungsweise Kulturleistungen bezuschusst.

Theater Erfurt	11.000.000 Euro
Stadt- und Regionalbibliothek	4.000.000 Euro
Thüringer Zoopark	3.200.000 Euro
Soziokultur	2.000.000 Euro
Musikschule	1.500.000 Euro
Angermuseum	1.100.000 Euro
Stadtmuseum	922.000 Euro
Restaurierungswerkstätten	637.000 Euro
Volkskundemuseum	636.000 Euro
Denkmalpflege	615.000 Euro
Naturkundemuseum	615.000 Euro
Volkshochschule	500.000 Euro
Schülerakademie/Malschule	359.000 Euro
Kunsthalle	218.000 Euro
Theater Waidspeicher e.V.	175.000 Euro
Jugendtheater »Schotte e.V.«	160.000 Euro
Schloß Molsdorf	160.000 Euro
Künstlerwerkstätten	137.000 Euro
Forum Konkrete Kunst	120.000 Euro
Kulturhof Krönbacken	66.000 Euro
Benary-Speicher	38.000 Euro

Die Summen sind die Differenz aus den Einnahmen der einzelnen Einrichtung und deren Ausgaben, die aus der Stadtkasse beglichen werden.