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LINKS wirkt - Haushalt 2022/23

Entlastung sozial benachteiligter Erfurter Bürgerinnen und Bürger bei den Heizkosten

In jüngster Vergangenheit sind auch die Heizkosten stark angestiegen, weil sich auch die Energie- und Gaspreise erhöht haben. DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat hat sich dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung verpflichtet wurde, die Kosten der Unterkunft (KdU) für Sozialleistungsempfänger und auch das Wohngeld anzupassen. Dies hilft den sozial Benachteiligten und sorgt für mehr sozialen Ausgleich. Denn gerade die Menschen, die geringe finanzielle Möglichkeiten haben, müssen künftig die Heizung, das Gas und den Strom bezahlen können. Ebenfalls setzt sich DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat dafür ein, dass auch Menschen, die keine Sozialleistungen beziehen, aber dennoch ein geringes Einkommen haben, die Möglichkeit bekommen, im finanziellen Notfall Hilfen zu erhalten. Hier muss die Stadtverwaltung mehr als bisher informieren.

Auch dafür macht sich Linke Erfurter Stadtratspolitik stark.


1,5 Mio. Euro Planungsbudget für bessere Schulen und Schulhöfe

Eines der großen Anliegen linker Kommunalpolitik in Erfurt ist der Ausbau und die Sanierung unserer Schulen – egal ob Grund-, Regel-, Haupt oder Berufsschule und Förderzentrum. Rund 600 Mio. EUR sind notwendig, um alle notwendigen Schulinvestitionen umzusetzen. Mit dem im März beschlossenen Stadthaushalt verfügt Erfurt jetzt erstmalig über ein Schulplanungsbudget in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Längst überfällige Sanierungen der Schulgebäude und Schulhöfe können so künftig zielgenauer und langfristiger vorgeplant werden. Moderne, intakte und attraktive Schulen tragen nachhaltig zur Verbesserung des Lernumfeldes der Schüler:innen und Lehrkräfte bei.

Auch die Digitalisierung an Erfurter Schulen soll weiter vorangebracht werden. Auch dafür setzt sich DIE LINKE in Erfurt ein und hat per Antrag 150.000 Euro für das laufende Haushaltsjahr erkämpft.

 


Kostenfreies Schülerticket auch für über 18-Jährige

Mit dem Stadthaushalt 2022/2023 hat sich DIE LINKE. Im Erfurter Stadtrat für die entgeltfreie Schülerbeförderung für Schüler:innen ab 18 Jahre stark gemacht. 150.000 Euro stehen jetzt dafür jährlich zur Verfügung. Bisher mussten diese Schüler:innen 50€ pro Monat selbst bezahlen. Ab jetzt erreichen diese Schüler:innen ihre Schul-, Lehr- und Ausbildungsstätten entgeltfrei. Angesichts niedriger Ausbildungsgehälter ist das eine wichtige und soziale Unterstützungsleistung für junge Menschen.

In einem nächsten Schritt sollen zukünftig alle Schüler:innen unabhängig von Alter und Wohnort eine entgeltfreie Beförderung im öffentlichen Nahverkehr in Anspruch nehmen können.

Dafür setzt sich DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat weiterhin ein.


Ab jetzt 30 statt 20 Euro monatlicher Zuschuss zum Sozialticket

Mobil sein zu können und verlässlich von einem Ort zum anderen zu kommen, ist ein grundlegendes Bedürfnis unserer Gesellschaft und dies unabhängig vom Einkommen. Doch Mobilität hat ihren Preis. Auch sozial Benachteiligte sollen Bus und Straßenbahn nutzen können.

Daher hat sich DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat für die monatliche Erhöhung des Sozialtickets von bisher 20 Euro auf 30 Euro stark gemacht. Das Sozialticket ermöglicht anspruchsberechtigten sozial benachteiligten Menschen besser, mobil zu bleiben.

Zeitlich begrenzt kommt jetzt vom Bund von Juni bis August 2022 das ÖPNV-Ticket für 9 Euro. Wir als DIE LINKE wollen aber, dass auch ab September 2022 der städtische Nachverkehr für alle nutz- und bezahlbar bleibt.


Für mehr öffentliche und barrierefreie Toiletten in Erfurt

Wer kennt es nicht, das dringende Bedürfnis zu "müssen" und keine öffentliche und kostenfreie Toilette in Sicht?

Derzeit fehlen in Erfurt erkenn- und nutzbar öffentliche und kostenfreie Toiletten. Daher setzt DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat auf mehr öffentliche, frei zugängliche und barrierefreie Toiletten. Dazu sind aktuell 50.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie im Haushalt eingestellt. Mit dieser Studie soll ermittelt werden, wo öffentliche Toiletten notwendig und sinnvoll sind und wie sie zur Steigerung der Attraktivität der Stadt bzw. eines Stadt- und Ortsteils beitragen.

Gleichzeitig soll dadurch auch das "Erleichtern" an unpassenden Orten wie beispielsweise Spielplätzen oder im Innenstadtbereich verhindert werden.

Liegt die Studie vor, wird sich DIE LINKE dann auch für die Umsetzung der Pläne einsetzen.


1 Million Euro für eine neue Zooparkschule & Reduzierung der Eintrittspreise

Der Erfurter Zoo ist ganzjährig einer der großen Besuchermagneten und familiäres Ausflugsziel unserer Stadt. Große Bau- und Umbaumaßnahmen wurden bereits in den vergangenen Jahren getätigt, um den dort beheimateten Tieren bessere Lebensbedingungen zu schaffen und die Attraktivität des Zoos zu erhöhen. Auch hier hat sich DIE LINKE. Erfurter Stadtratsfraktion stark gemacht und einem zusätzlichen Investitionszuschuss von 1 Million Euro im Stadthaushalt erkämpft. Mit diesem Geld sollen im Zoopark vor allem die Barrierefreiheit verbessert und der Neubau der Zooparkschule umgesetzt werden. Der Neubau mit eigenem Zugang von der Straße aus soll unter anderem auch Fachtagungen oder öffentliche Vorträge ermöglichen können.

Kritisch sehen wir als DIE LINKE die Höhe der Eintrittspreise. Hier setzen wir uns für Reduzierungen gerade für Familien ein.


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150.000 Euro mehr für Erfurter Spielplätze

Für viele Kinder sind Spielplätze Orte, an denen sie ihre körperlichen und geistigen Fähigkeiten trainieren können. Um unseren Kindern dieses elementare Bedürfnis und ihr Recht auf Spielen, Bewegung und Erfahrungen im Sozialverhalten ermöglichen zu können, braucht es sichere und intakte Spielplätze. Spielplätze kosten Geld und DIE LINKE setzt sich hier für eine verlässliche Finanzierung ein. 150.000 Euro haben wir durch unser Wirken im aktuellen Haushalt für die Sanierung, Unterhaltung und den Bau von Spielplätzen in Erfurt erkämpft.

Jetzt ist die Verwaltung gefordert, die bereitgestellten Gelder in die Spielplätze zu investieren.

Es bleibt dabei: Mit DIE LINKE für sichere, kindgerechte und familienfreundliche Spielplätze für unsere Kinder und die Freude am Bewegen und Begegnen


Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

Verfolgen Sie die Stadtratssitzung des Erfurter Stadtrates live in Echtzeit als Live-Videostream oder später als Videostream auf Abruf.

Kontakt

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