30. Juli 2021
Karola Stange

Fördermittelrückforderung für Erfurter Arena ist politischer Populismus

Im gestrigen Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligung und Digitalisierung sollte es u.A. um die Rückforderung der Fördermittel für die Multifunktionsarena gehen – reines politisches Kalkül der CDU, die damit ihren Wahlkampf ohne Rücksicht auf Verluste zeigt. „Wenn jetzt der Landesrechnungshof die Landesregierung auffordert, von der Stadt Erfurt die Fördermittel für den Bau der Erfurter... Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

28. Juli 2021
Karola Stange

„Mehr Geld für die Kreisfreien Städte – Jetzt!“

„Nachdem der Stadtrat Erfurt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE.Erfurt eine Resolution zum Stopp der Unterfinanzierung der Landeshauptstadt durch das Land beschlossen hat, muss der Thüringer Landtag umgehend handeln“, fordert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende . Dies ist auch deshalb geboten, weil nun die bisherige Begründung für das Nichthandeln, die geplante Landtagswahl am 26. September 2021, nicht stattfindet. Für die Stadt Erfurt ist es wenig hilfreich, wenn alle... Weiterlesen

27. Juli 2021
Paul Becker

„Verändern und dabei nicht den Spaß verlieren“

Bei strahlendem Sonnenschein folgten am vergangenen Samstag rund 70 Genossinnen und Genossen der Einladung von Steffi Richter-Schmidt und Veit Wittke zum Sommerfest unseres Stadtverbandes. Im weitläufigen Innenhof des „Nerly“ wurde es schnell gesellig, schon bevor die Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow die Werbetrommel für den Haustürwahlkampf noch einmal ordentlich rührte. „Mich treibt an, tatsächlich etwas für die Leute zu verändern. Wir sollten dabei aber auch immer drauf achten, den... Weiterlesen

23. Juli 2021
Christiane Mock

Verwendung von Corona Bußgeldeinnahmen für Soloselbstständigen aus dem Bereich Kultur, Kunst und Kreativwirtschaft

Zur am vergangenen Mittwoch stattgefundenen Stadtratssitzung hatte DIE LINKE Fraktion den Antrag gestellt, die Bußgeldeinnahmen aus Verstößen gegen die Corona-Eindämmungsverordnung den Kreativen aus dem Bereich Kultur zukommen zu lassen. Leider folgten alle anderen Fraktionen der sehr konservativen und rechtlich nicht nachvollziehbaren Meinung der Verwaltung, die mal wieder keine Möglichkeit sah, diesen Beschluss umzusetzen. Nachfolgend die von Chrstiane Mock zum Beschlussvorschlag gehalten... Weiterlesen