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Demokratie aushalten

"Bedauerlicherweise, konnten wir unserer Pflicht die Bürgerinnen und Bürger, unsere Wähler_innen zu vertreten, heute nicht abschließend wahrnehmen", so Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt.

Bereits eine Stunde nach Beginn der weiterführenden Stadtratssitzung verließ die sogenannte Alternative für Deutschland geschlossen den Sitzungssaal. Dadurch war der Stadtrat in Gänze nicht mehr beschlussfähig.
Ausstehende Entscheidungen müssen aufgeschoben werden. "Ich möchte alle Stadtratskolleginnen und -kollegen dazu aufrufen, selbst aktiv zu werden und Sitzungstermine wahrzunehmen.", so Bärwolff weiter.

"Wir dürfen es nicht zulassen, dass demokratische Prozesse auf diese Weise auf Eis gelegt werden!" betont Matthias Bärwolff abschließend.


Bürger*innenbegehren KoWo bleibt!

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