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Einladung zur Diskussionsveranstaltung "Straßenausbaubeiträge abschaffen"

Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete lädt am 23.11.2018 um 18 Uhr in das Bürgerhaus in Erfurt Ortsteil Linderbach, Edmund-Schaefer-Platz 11, Erfurt ein. Gemeinsam mit Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.im Thüringer Landtag, wird über den aktuellen Sachstand der Straßenausbaubeiträge aufgeklärt.

"Die Straßenausbaubeiträge betreffen viele Bürgerinnen und Bürger. Wird die Straße vor der eigenen Haustür erneuert, kommt es ganz oft dazu, dass die Stadt Erfurt die Anwohnerinnen und Anwohner an den Kosten beteiligt und zur Kasse bittet. Ob das gerecht ist, darüber wird schon seit langem gestritten. Viele stellt das vor immense finanzielle Herausforderungen" so Karola Stange.

"Dabei hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Thüringer Landtag bereits im Juni 2017 das Straßenausbaubeitragsrecht geändert. Ab Januar 2019 können die Städte und Gemeinde nach eigenem Ermessen und unter bestimmten Voraussetzungen von der Erhebung der Straßenausbaubeiträge absehen. " so Stange weiter.

"Wir möchten mit unserer Diskussionsveranstaltung alle Interessierten ganz herzlich einladen, mit uns ins Gespräch zu kommen und uns Sorgen, Probleme und Erfahrungen mit der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen mitzuteilen. Gerade weil es weitergehende Bestrebungen der rot-rot-grünen Koalition gibt, die Straßenausbaubeiträge gänzlich abzuschaffen, möchten wir auch über diese Möglichkeit aufklären." erläutert Stange.