Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
cocoparisienne | pixabay.com

Matthias Bärwolff

Gebührenfreiheit für gastronomische Freiflächen wird begrüßt

Foto: Sascha Blank

„Dass die Erfurter Stadtverwaltung den Vorschlag der Stadtratsfraktion DIE LINKE aufgegriffen und für die nächsten Monate keine Gebühren für gastronomische Freiflächen erhebt, ist zu begrüßen“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Matthias Bärwolff.

Die Ankündigung der Thüringer Landesregierung, die Gaststätten und andere gastronomische Einrichtungen schrittweise und unter hygienischen Auflagen wieder zu eröffnen, war für DIE LINKE Anlass, diese temporäre Gebührenbefreiung anzuregen.

Als erster Öffnungsschritt soll bekanntlich die Gastronomie auf Freiflächen wieder unter Auflagen ermöglicht werden. Dabei sollen aber die Abstandregelungen eingehalten werden, was zu einer erheblichen Reduzierung der verfügbaren Plätze führt. Schon dieser Fakt rechtfertigt eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für gastronomische Freiflächen. Eine Erweiterung der Freiflächen ist zumindest in der Innenstadt nahezu unmöglich, weil bereits alle in fragekommenden Freiflächen gastronomisch genutzt werden.

Offen ist auch, in welchem Umfang dieses eingeschränkte Angebot tatsächlich auch genutzt wird. Es wird aber wohl eine gewissen Anlaufphase geben müssen. Auch hier stellt sich für die Gastronomen dann tatsächlich die Kosten-Nutzen-Frage, wenn bei geringerer Nachfrage die sehr hohen Sondernutzungsgebühren in Erfurt gezahlt werden müssen.

„Andererseits hat die Stadt selbst ein Interesse, dass gastronomische Angebote wieder zur Wirkung kommen, weil dies die Aufenthaltsqualität erhöht“, betont Bärwolff.

Der Verzicht auf die Gebühr ist ein guter städtischer Beitrag zur Unterstützung der ortsansässigen Gastronomen.

Die Einnahmeverluste für die Stadt sind dabei vertretbar, weil durch die Belebung der Innenstadt und der Gastronomie die Handelsumsätze sich schneller wieder normalisieren und damit auch wieder mehr Geld in die Stadtkasse zurückfließt.

Jetzt kommt es aus Sicht der Fraktion DIE LINKE noch darauf an, die Wiedereröffnung der Gastronomie seitens der Stadtverwaltung unbürokratisch zu unterstützen und dabei immer die Besonderheiten von Einzelfällen zu berücksichtigen. „Hierzu sollten umgehend Gespräche mit den Gastronomen geführt und nicht auf deren Anträge gewartet werden“, so Bärwolff abschließend.