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Stefanie Horlitz

Kommunaler Initiativpreis

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik (BAG Kommunalpolitik) der Partei DIE LINKE ruft jährlich dazu auf, sich auf den Kommunalen Initiativpreis zu bewerben und würdigt damit kommunalpolitisches Engagement. Der Stadtvorstand Erfurt ist diesem Aufruf gefolgt und hat sich mit der KoWo-Kampagne auf die Ausschreibung der Bundesebene beworben.

Die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft mbH Erfurt (KoWo) ist die Wohnungsgesellschaft der Landeshauptstadt Erfurt. Sie verwaltet ca. 13.650 Mieteinheiten und bietet damit etwa 30.000 Menschen bezahlbaren Wohnraum. Um die Schulsanierung zu gewährleisten stimmte der Stadtrat im Mai 2019 der Einlagerung der KoWo in die am Markt gehandelten Stadtwerke Erfurt Gruppe zu.

Mögliche Auswirkungen würden vor allem Mieterinnen und Mieter in Erfurt spüren. Dadurch bestand die Gefahr, dass sowohl die Mieten bei den KoWo-Wohnungen in Erfurt als auch der Mietspiegel im Allgemeinen steigen könnten. Ebenso würde der Stadtrat seine demokratische Kontrolle über den eigenständigen städtischen Betrieb teilweise verlieren. Eine nachhaltige Finanzierung der Schulsanierungen sieht anders aus. Bezahlbares Wohnen und eine bildungsfördernde Schulumgebung dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sie gehen Hand in Hand!

Wir, die LINKE in Erfurt, wollten das verhindern und den Mietenwahnsinn nicht noch weiter ausarten lassen, weshalb wir an Haustüren und auf der Straße Unterschriften sammelten und Bürgerinnen und Bürger über die Vorgänge im Stadtrat informierten. Kurze Zeit später gründeten langjährige KoWo-Mieterinnen und Mietern die Bürgerinitiative „KoWo bleibt!“. Uns war klar: nur gemeinsam sind wir stark!

Wir mobilisierten und aktivierten Kräfte in unserer Partei, bauten einen breiten Unterstützer*innenstamm an der Basis auf und fanden gleichzeitig aktive Unterstützung bei Funktionären auf Stadt-, Landes-, wie auch auf Bundesebene. Parallel hierzu verbündeten wir uns mit der Bürgerinitiative. Der gemeinsame Kampf verband uns, wir organisierten, spitzen das Thema durch verschiedene Aktionsformen zu, strebten gemeinsam erfolgreich die mind. 7.000 Unterschriften an und verhinderten damit die Einlagerung des kommunalen Unternehmens.

Erfurt zeigt: gemeinsam können wir Erfolge organisieren, Kräfteverhältnisse verändern und gewinnen! Wir streiten und kämpfen für eine solidarische und gerechtere Gesellschaft. Der Dank geht vor allem an die Bürgerinitiative sowie die Unterstützerinnern und Unterstützer. Ihr seid der Beweis dafür, dass durch zivilgesellschaftliche Kämpfe Verhältnisse verändert werden können!

Die Bundesarbeitsgemeinschaft hat uns darüber informiert, dass wir in die engere Auswahl gewählt worden sind. Wir werden in Kürze ein kleines Promovideo erstellen und sind gespannt wie esweiter geht.

Du hast die Aktion aktiv unterstützt und möchtest Teil des Videos sein? Dann melde dich bei stefanie.horlitz@web.de

Wir halten dich auf dem Laufenden. Bis dahin, alles Gute und bleib gesund!