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Till Voigt auf Pixabay

Katja Maurer

Prozess gegen Erfurter Neonazis wegen Platzmangel abgesagt

Im August 2020 wurden drei Männer aus Guinea am Erfurter Herrenberg von Neonazis angegriffen. Eines der Opfer wurde so schwer verletzt, dass er zeitweise in Lebensgefahr schwebte. Der Nazitreff am Herrenberg im Erfurter Südosten ist zwar verschwunden, die zehn Beschuldigten sind jedoch nach wie vor nicht verurteilt. Für Ende Januar war der Prozess am Landgericht geplant. Wegen der zahlreichen Beschuldigten und der Coronapandemie sollte ein Raum außerhalb des Gerichtsgebäudes genutzt werden. Diesen Antrag lehnte das Justizministerium jedoch ab.

Einen neuen Termin für den Prozess gibt es noch nicht.

„Immer wieder gibt es rassistische Angriffe in Erfurt. Immer wieder wird die Zivilgesellschaft dazu aufgerufen solidarisch zu sein, sich gegen Neonazis zu stellen. Trotzdem kommt es immer wieder zu Übergriffen“, sagt Katja Maurer von der LINKEN. Erfurt.

Rechtsextremismus ist nach wie vor ein großes Problem in Erfurt. Erst im April letzten Jahres sorgte der rassistische Angriff auf einen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn für bundesweite Schlagzeilen.

„Das so wichtige Prozesse verschoben werden, weil man einen Raum nicht genehmigen will, halte ich für ein fahrlässiges Signal“ findet die LINKE Stadträtin. Oft müssen die Betroffenen allen Mut zusammen nehmen für einen solchen Prozess. Sie wünschen sich Klärung und erhoffen sich, dass sie endlich halbwegs mit der Tat abschließen können. Es zeigt, dass man nicht alle Kraft hineinsteckt um gegen Neonazis vor zu gehen. „Ich betrachte das mit großer Sorge“, so Katja Maurer weiter. „Die zunehmenden Angriffe, die Polizei, die oft genug zu lapidar agiert und die Justiz, die mit solchen Entscheidungen das Vertrauen der Opfer, aber auch der Zivilgesellschaft immer wieder enttäuscht.“

Es gibt in Erfurt genug Möglichkeiten solche Prozesse durch zu führen. Jetzt ist die Sensibilität des Justizministeriums gefragt.


Termine

  1. 16:55 - 18:30 Uhr
    Straßenbahnhaltestelle Domplatz Süd Die LINKE Fraktion im Stadtrat Erfurt

    Straßenbahngespräch zum 9-Euro-Ticket

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  1. Stadtvorstand Aktuelles Familie & Kinder Umwelt
    18:30 - 20:00 Uhr

    AG Kampagne

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  1. 15:00 - 17:00 Uhr
    Berliner Platz 11, vor dem Stadtteilzentrum

    Lastenfahrrad-Tour durch den Stadtteil

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