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Foto: Sascha Blank

Matthias Bärwolff

Ringelberg nicht einfach vollbauen

Im heutigen Stadtrat sollte der vorhabenbezogene Bebauungsplan zu "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg" beschlossen werden. Nach intensiver Diskussion in unserer Fraktion sind wir zu der Überzeugung gelangt, dass das verkürztes Verfahren und damit fehlende Umweltprüfungen und Bürgerbeteiligung nicht mit uns zu machen sind. Wir nehmen die Bedenken von Anwohner*innen ernst, die an uns herangetragen wurden. Wir freuen uns, dass uns dabei auch andere Fraktionen gefolgt sind und wir das Thema vor einer Stadtratsentscheidung nochmal inhaltlich im Bauausschuss diskutieren werden.

Matthias Bärwolff erklärt: "DIE LINKE strebt eine umfassende öffentliche Beteiligung und eine Umweltprüfung an. Zusätzlich bietet sich hier, unabhängig vom Projektvolumen, eine gute Möglichkeit zur Integration von 20% sozialem Wohnungsbau. Dafür werden wir im Ausschuss streiten."

"Es gibt keinen Rechtsanspruch auf ein verkürztes Verfahren", so Matthias Bärwolff abschließend.