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Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

#10 Die Krise überstehen – Sondervermögen bilden!

Die Krise verschlingt Geld. Gewerbetreibende können nicht arbeiten, Bürgerinnen und Bürger konsumieren weniger, den Kassen von Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Einnahmen. Wenn Land und Kommune darauf mit Haushaltssperren reagieren, wird das massiven Einfluss auf das öffentliche und gesellschaftliche Leben der Bürgerinnen und Bürger Erfurts haben. Insbesondere besteht die Gefahr, dass sogenannte “freiwillige Leistungen” gekürzt werden. Über solche „freiwilligen Leistungen” unterstützen wir... Weiterlesen


Finanzdezernent muss finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt sichern

Bru-nO | www.pixabay.com

"Die Ankündigung des Finanzdezernenten Steffen Linnert, für 2021 nicht rechtzeitig einen städtischen Haushalt dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen, ist nicht nur ein finanzpolitischer Offenbarungseid.", kritisiert Karola Stange,  stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt. Die finanziellen Folgen für die Stadt, die Bürgerinnen und Bürger, die städtischen Einrichtungen und die örtliche Wirtschaft sind dabei unkalkulierbar. Die Argumente des... Weiterlesen


#9 Kein Verkauf am Sonntag!

Auch Angestellte im Einzelhandel sind momentan besonders gefordert und gefährdet. Auch sie benötigen Ruhezeiten und Freizeit. Statt die Ladenöffnungszeiten auszuweiten, muss darauf hingewirkt werden, dass die Zahl der Einkaufenden in den Märkten gering gehalten wird. Erfurter*innen sollten angehalten werden, bewusster, ressourcenschonend und regional einzukaufen. Besonders vor dem Hintergrund einer nun langsam wieder einkehrenden Normalität sprechen wir uns gegen eine Erweiterung der... Weiterlesen

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