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Karola Stange

Fördermittelrückforderung für Erfurter Arena ist politischer Populismus

Im gestrigen Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligung und Digitalisierung sollte es  u.A. um die Rückforderung der Fördermittel für die Multifunktionsarena gehen – reines politisches Kalkül der CDU, die damit ihren Wahlkampf ohne Rücksicht auf Verluste zeigt. „Wenn jetzt der Landesrechnungshof die Landesregierung auffordert, von der Stadt Erfurt die Fördermittel für den Bau der Erfurter... Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Luise Schönbemann

Plan bedeutet Stillstand – Stadthaushalt ablehnen und Haushaltssicherungskonzept fordern bringt den Schulbau nicht voran

Die CDU hat am Mittwoch im Stadtrat den Haushaltsentwurf inklusive der beschlossenen Änderungen nicht mitgetragen. Es ist auch zu vermuten, dass die CDU bewusst keine Änderungsanträge vorgelegt hat, weil sie selbst kein überzeugendes Konzept hat und sie diesen Offenbarungseid vermeiden wollte. Die These der CDU, durch ein Haushaltssicherungskonzept könnten die notwendigen Finanzmittel für das Schulbauprogramm „freigespart“ werden, ist politisch naiv und ist ein finanzpolitischer Irrweg. "DIE... Weiterlesen


Katja Maurer

LINKE Handschrift im Stadthaushalt 2021

„Geld für den Erhalt des Kulturprojektes 'Zughafen' und notwendige Brandschutzmaßnahmen in der Engelsburg, mehr Geld für Stadtentwicklung, Geld für die Förderung der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs für städtische Beschäftigte, mehr Geld für die Schiedsstellen – dies sind Forderungen und Vorschläge der LINKEN, die im Stadtrat eine Mehrheit und damit in den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters Aufnahme fanden,“ so Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Diese Zustimmung durch eine... Weiterlesen


Katja Maurer

Wie weiter mit dem Haushalt 2021?

Die Stadtratsfraktion der LINKEN will in der anstehenden Sitzung des städtischen Hauptausschusses, der am 13. Juli 2021 tagt, vom Oberbürgermeister eine Klärung zur weiteren Verfahrensweise mit dem Entwurf des Haushaltes 2021. Nach dem jetzigen Zeitplan, soll der Stadtrat in einer Sondersitzung am 14. Juli 2021 den Haushalt beschließen. Damit würde der Haushalt acht Monate später als gesetzlich vorgeschrieben beschlossen werden. Schon bereits für diesen zeitlichen Verzug tragen der... Weiterlesen