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Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Steffen Kachel

LINKE-Stadtvorstand fordert Bürgerentscheidung zur Multifunktionsarena

In seiner Sitzung am 15.02. hat der LINKE-Stadtvorstand zum Projekt Multifunktionsarena diskutiert. Angenommen wurde folgender Beschluss: "Spätestens seit Stuttgart hat sich in der Bundesrepublik parteiübergreifend die Erkenntnis durchgesetzt, dass bei Großprojekten, die erhebliche Folgewirkungen haben, eine Beteiligung an der Entscheidung durch die Bürgerinnen und Bürger anzustreben ist. Die LINKE Erfurt fordert den OB und den Stadtrat auf, bei der Abstimmung am 29.02. im Stadtrat zum... Weiterlesen


Steffen Kachel

Linke und Piraten laden ein: Mehr Mitbestimmung - Chance oder Utopie?

Sehr gehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, aktuell wird wieder sehr viel öffentlich über die Perspektiven der Demokratie diskutiert. Gemeinsam laden die Piraten Erfurt und die Partei DIE LINKE Stadtverband Erfurt am kommenden Donnerstag, 16.02. 19.00 Uhr zur Diskussion "Mehr Bürgerbeteiligung - Chance oder Utopie?" ins Haus Dacheröden ein.  Können Bürger über den sogenannten Bürgerhaushalt oder andere Formen direkter Demokratie tatsächlich die Politik in ihrer Stadt beeinflussen? Hat... Weiterlesen


Protest gegen ACTA in Erfurt

Etwa 700 Menschen demonstrierten am 11. Februar 2012, dem internationalen Aktionstag gegen "ACTA", in Erfurt gegen das "ACTA"-Abkommen. Das Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – ACTA) wurde geschaffen, um die Verfügungsmacht großer Unternehmen über immaterielle Güter und kreative Leistungen international durchzusetzen. ACTA vertritt damit weder die Interessen der kreativ und wissenschaftlich Tätigen, noch die der Nutzerinnen... Weiterlesen