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Matthias Bärwolff

Radverkehr beleben

"Radverkehr beleben heißt, die Arbeit des städtischen Arbeitskreises Radverkehr zu stärken", erklärt Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt setzt sich für eine Konkretisierung und Stärkung der Arbeit des Arbeitskreises Radverkehr ein, hierzu ist eine Satzung für den Arbeitskreis erforderlich. Der Arbeitskreis Radverkehr... Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Bessere Bezahlung für Tagesmütter einfordern

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund bei der Thüringer Landesregierung sowie dem zuständigen Landesjugendhilfeausschuss dafür einzusetzen, dass die fachlichen Empfehlungen, insbesondere die Tagespflegesätze zur Finanzierung der Tagesmütter, dahingehend novelliert werden, dass eine Finanzierung entsprechend den veränderten Erfordernissen erfolgt. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen


Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Beschlussvorschlag ■ Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat einen umfassenden Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. ■ In den Aktionsplan fließen die bisherigen Aktivitäten, wie beispielsweise die Umsetzung der Barcelona-Erklärung, die Umsetzung von Barrierefreiheit oder der Ausbau von Integrationsfirmen, ein und werden weiter entwickelt, wo dies sinnvoll und möglich ist. ■ Dem Ziel der... Weiterlesen


Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Beschlussvorschlag ■ Die Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportAnlTarifO) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. ■ Für Vereine, die die Leichtathletikhalle für eine Sportveranstaltung nach dem Beschlusspunkt 01 bereits nutzen, ist der schon abgeschlossene Nutzungsvertrag rückwirkend anzupassen. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen