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Katja Maurer

Fraktion wählt neuen Vorstand und trifft Finanzdezernenten Linnert

In der gestrigen Fraktionssitzung wurde Katja Maurer zur Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt gewählt. Als erste Stellvertreterin wird Karola Stange ihre bisherige Vorstandsarbeit fortsetzten. Neu im Vorstandsteam als zweiter Stellvertreter ist Rene Kolditz. Mit seiner Entscheidung ist die Fraktion der Empfehlung des Stadtvorstandes gefolgt. Nachdem der bisherige... Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Beschlussvorschlag ■ Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat einen umfassenden Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. ■ In den Aktionsplan fließen die bisherigen Aktivitäten, wie beispielsweise die Umsetzung der Barcelona-Erklärung, die Umsetzung von Barrierefreiheit oder der Ausbau von Integrationsfirmen, ein und werden weiter entwickelt, wo dies sinnvoll und möglich ist. ■ Dem Ziel der... Weiterlesen


Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Beschlussvorschlag ■ Die Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportAnlTarifO) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. ■ Für Vereine, die die Leichtathletikhalle für eine Sportveranstaltung nach dem Beschlusspunkt 01 bereits nutzen, ist der schon abgeschlossene Nutzungsvertrag rückwirkend anzupassen. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen


Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS-Nr.: 0668/10 Benutzung städtischer Sportanlagen

 Für die Stadtratssitzung am 28.04.2010 stellt die Fraktion DIE LINKE zur Drucksache DS 0668/10 "Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen" folgenden Änderungsantrag zur Anlage 1: 1. Streichung des Zusatzes "je Nutzungssegment" 2. Ergänzung "Netto" nach "300 bis 600 €" Artikel 1 - Änderungen Die Anlage 1 der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen wird unter der laufenden Nummer 011 nun wie folgt geändert: Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen