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„Ich will nicht nur antreten, sondern ich will gewinnen!“

Am heutigen Samstag trafen sich die Vertreter*innen der Partei DIE LINKE aus den Kreisen Erfurt, Weimar und Weimarer Land um die Direktkandidatin für den Wahlkreis 193 für die Bundestagswahl zu wählen. Bei der Wahl erhielt Susanne Hennig-Wellsow 93% der Stimmen. Die Mitglieder senden somit das starke Signal, dass sie zusammen mit Susanne nicht nur antreten, sondern den Bundestagswahlkreis auch... Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Bessere Bezahlung für Tagesmütter einfordern

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund bei der Thüringer Landesregierung sowie dem zuständigen Landesjugendhilfeausschuss dafür einzusetzen, dass die fachlichen Empfehlungen, insbesondere die Tagespflegesätze zur Finanzierung der Tagesmütter, dahingehend novelliert werden, dass eine Finanzierung entsprechend den veränderten Erfordernissen erfolgt. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen


Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Beschlussvorschlag ■ Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat einen umfassenden Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. ■ In den Aktionsplan fließen die bisherigen Aktivitäten, wie beispielsweise die Umsetzung der Barcelona-Erklärung, die Umsetzung von Barrierefreiheit oder der Ausbau von Integrationsfirmen, ein und werden weiter entwickelt, wo dies sinnvoll und möglich ist. ■ Dem Ziel der... Weiterlesen


Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Beschlussvorschlag ■ Die Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportAnlTarifO) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. ■ Für Vereine, die die Leichtathletikhalle für eine Sportveranstaltung nach dem Beschlusspunkt 01 bereits nutzen, ist der schon abgeschlossene Nutzungsvertrag rückwirkend anzupassen. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen