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Carolin Held

LINKE schafft personelle und strukturelle Voraussetzungen für politischen Aufbruch

Mit der Neuwahl des Parteivorstandes, dem Beschluss von mehreren politischen Leitanträgen und strukturellen Veränderungen in den Führungsgremien hat der Bundesparteitag der Partei in Erfurt am letzten Wochenende die Weichen für einen politischen Neubeginn in den nächsten Wochen gestellt. Neben der bisherigen Parteivorsitzenden Janine Wissler aus Hessen wurde der Vorsitzende der Fraktion der... Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Bessere Bezahlung für Tagesmütter einfordern

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund bei der Thüringer Landesregierung sowie dem zuständigen Landesjugendhilfeausschuss dafür einzusetzen, dass die fachlichen Empfehlungen, insbesondere die Tagespflegesätze zur Finanzierung der Tagesmütter, dahingehend novelliert werden, dass eine Finanzierung entsprechend den veränderten Erfordernissen erfolgt. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen


Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Beschlussvorschlag ■ Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat einen umfassenden Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. ■ In den Aktionsplan fließen die bisherigen Aktivitäten, wie beispielsweise die Umsetzung der Barcelona-Erklärung, die Umsetzung von Barrierefreiheit oder der Ausbau von Integrationsfirmen, ein und werden weiter entwickelt, wo dies sinnvoll und möglich ist. ■ Dem Ziel der... Weiterlesen


Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Beschlussvorschlag ■ Die Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportAnlTarifO) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. ■ Für Vereine, die die Leichtathletikhalle für eine Sportveranstaltung nach dem Beschlusspunkt 01 bereits nutzen, ist der schon abgeschlossene Nutzungsvertrag rückwirkend anzupassen. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen


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