4. Juli 2022
Carolin Held

LINKE schafft personelle und strukturelle Voraussetzungen für politischen Aufbruch

Mit der Neuwahl des Parteivorstandes, dem Beschluss von mehreren politischen Leitanträgen und strukturellen Veränderungen in den Führungsgremien hat der Bundesparteitag der Partei in Erfurt am letzten Wochenende die Weichen für einen politischen Neubeginn in den nächsten Wochen gestellt. Neben der bisherigen Parteivorsitzenden Janine Wissler aus Hessen wurde der Vorsitzende der Fraktion der... Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

19. Mai 2010

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS-Nr.: 0668/10 Benutzung städtischer Sportanlagen

Für die Stadtratssitzung am 28.04.2010 stellt die Fraktion DIE LINKE zur Drucksache DS 0668/10 "Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen" folgenden Änderungsantrag zur Anlage 1: 1. Streichung des Zusatzes "je Nutzungssegment" 2. Ergänzung "Netto" nach "300 bis 600 €" Artikel 1 - Änderungen Die Anlage 1 der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen wird unter der laufenden Nummer 011 nun wie folgt geändert: Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen

19. Mai 2010

Kulturtaxe

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt zum 01.07.2010 für die Stadt Erfurt eine Kulturtaxe in Höhe von 5 % auf die täglichen Netto-Hotel-Übernachtungskosten von den Beherbergungsbetrieben zu erheben. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen

19. Mai 2010

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0275/10 Kulturtaxe

Die Fraktion DIE LINKE stellt zur Drucksache 0275/10 "Kulturtaxe" folgenden Änderungsantrag: 1. Der Titel der Drucksache wird in „Kulturförderabgabe“ umformuliert. 2. Der Beschlussvorschlag wird ersetzt durch: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe dem Stadtrat zum Beschluss mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2011 vorzulegen. Die Ausgestaltung der Satzung ist vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Entwicklung auf Bundesebene und der... Weiterlesen