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Karola Stange

Konsequent für den Frieden

Seit über fünf Jahre ist Erfurt Mitglied der "Mayors für Peace". DIE LINKE. Fraktion im Erfurter Stadtrat ist stolz, dass die Landeshauptstadt diesen Titel trägt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange äußert sich dazu: "Gerade in einer Zeit der Aufrüstung, in der auch Deutschland wieder mehr Geld für Waffen aus gibt und weiterhin bei den Waffenexporten weiterhin eine... Weiterlesen

Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion

Stadtratsmehrheit und Oberbürgermeister verweigern Verantwortung in der Corona-Zeit

Es ist für die Stadtratsfraktion der LINKEN völlig unverständlich und nicht hinnehmbar, dass der Oberbürgermeister und eine Stadtratsmehrheit in der gegenwärtigen Coronazeit nicht bereits sind, eigene Verantwortung zu übernehmen und stattdessen immer auf das Land und den Bund verweisen. DIE LINKE hatte zur jüngsten Stadtratssitzung Ende Mai 2020 mehrere Anträge eingebracht. Dabei wurde beantragt, dass die Stadt in eigener Verantwortung und in Ergänzung zum Bund und Land Betroffenen von den... Weiterlesen


Rene Kolditz

Erfurt muss Verantwortung für Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaft-ler:innen übernehmen

Davy De Groote | www.unsplash.com

Es ist enttäuschend, dass der Oberbürgermeister und eine Stadtratsmehrheit aus CDU, AfD, SPD und FDP eine städtische Verantwortung für Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaftler:innen, die besonders unter den Folgen der Corona-Beschränkungen leiden, ablehnen. Diese erfüllen kaum die Voraussetzungen für den Bezug von staatlichen Soforthilfen. Der Verweis der Ablehner, die Betroffenen könnten für sechs Monate Hartz IV beantragten, ist an sozialer Perversität nicht mehr zu... Weiterlesen


Katja Maurer

Erfurt wird sicherer Hafen

In der heutigen Stadtratssitzung wurde nach der Antrag „Erfurt zum sicheren Hafen machen“ beschlossen. Mit diesem erklärt sich Erfurt solidarisch mit allen Geflüchteten und auf der Flucht befindlichen Menschen und die Stadt soll auf weitere Schutzmaßnahmen hinwirken. Katja Maurer fasst dazu zusammen: „Es hat Monate gedauert, aber schlussendlich haben sich fünf Fraktionen zum jetzt beschlossenen Kompromiss aufgemacht, der hoffentlich geflüchteten Menschen in Erfurt helfen wird. DIE LINKE wird... Weiterlesen