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Torsten Kamieth

Augen auf im Kampf gegen die extreme Rechte in Erfurt

Einem Bericht aus der TA vom 09.03.2019 ist zu entnehmen, dass im Erfurter Südosten in den Räumen der „Volksgemeinschaft“  Erfurt  gewaltbereite Neonazis für den Straßenkampf trainieren. Organisiert sind diese extremen Rechten in der Partei „Der Dritte Weg“,  im Plattenbaugebiet im Erfurter Südosten. Dort konnten sie in den letzten Jahren eine auch überregional wichtige Anlaufstelle für die Neonaziszene schaffen. So wird in den Räumlichkeiten nicht nur für den Straßenkampf trainiert, sondern es finden auch überregionale... Weiterlesen


Weg frei für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

„Die Bedenken hinsichtlich der von Rot-Rot-Grün geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2019 in Thüringen werden mit dem, dem Thüringer Landtag, vorliegenden Gutachten zu Möglichkeiten der Fortentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts ausgeräumt. Das Gesetzgebungsverfahren kann somit durch die Koalitionsfraktionen auf den Weg gebracht werden“, erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Die... Weiterlesen


Kein Personalentwicklungskonzept in naher Zukunft

Nach einer enttäuschenden Sitzung des Hauptausschusses am vergangenen Dienstag sagt LINKEN-Fraktionschef Matthias Bärwolff: „Während in der Spitze der Stadtverwaltung munter hohe Posten hin- und hergeschoben werden, bleiben wichtige Stellen in der Verwaltung unbesetzt. Es klafft eine Riesenlücke beim Personal. Der Oberbürgermeister muss sich endlich Gedanken um die Personalentwicklung in der Stadtverwaltung machen und ein Personalentwicklungskonzept vorlegen“. Bärwolff hatte im letzten Stadtrat nach dem Arbeitsstand des... Weiterlesen


Buga für alle Generationen

"Mit Verwunderung musste ich aus der Zeitung erfahren, dass junge Menschen wichtiger für die Buga seien als Seniorinnen und Senioren", so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Bezugnehmend auf den Zeitungsartikel "Buga-Preise noch nicht komplett" ist zunächst festzustellen, dass der angekündigte Preisnachlass für Saisonkarteninhaber ausdrücklich zu befürworten ist. "Dennoch empfinde ich es als diskriminierend, Menschen nach ihrem Alter... Weiterlesen


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