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Karola Stange

Bürgerbeteiligung stärkt KOWO

"Gerade weil der Wohnungsmarkt in der Stadt Erfurt zunehmend unter Druck gerät, muss die städtische Wohnungsgesellschaft KOWO gestärkt werden. Nur so kann sie den Versorgungsauftrag im angespannten Wohnungsmarkt erfüllen.", so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete.

Ein Weg der Stärkung ist die unmittelbare Einbeziehung der Mieterinnen und Mieter in die Unternehmensentscheidungen der KOWO.

Die in diesem Zusammenhang von einigen Stadtratsfraktionen verfolgten Plan, einen Mieter*innenvertreter in den Aufsichtsrat der KOWO zu entsenden, ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat nicht ausreichend.

Dies liegt in der Struktur des Aufsichtsrates begründet. Durch bundesrechtliche Vorgaben im Gesellschaftsrecht tagt der Aufsichtsrat immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die von vielen Betroffenen gewünschte Transparenz und Öffentlichkeit ist dadurch nicht zu gewährleisten. Die Aufsichtsratsmitglieder sind immer zur Verschwiegenheit verpflichtet. Bürger*innenbeteiligung muss umfassender ausgestaltet sein.

Deshalb hat DIE LINKE im Erfurter Stadtrat die Bildung eines Vertreter*innenbeirates beim Aufsichtsrat vorgeschlagen.

Dieser Beirat soll sich aus Vertretern der bereits bestehenden Beiräte in den einzelnen Wohngebieten und einem Vertreter des Mieterbundes zusammensetzen. Der Bereit soll den Aufsichtsrat beraten und im Aufsichtsrat auch ein Anhörungsrecht bekommen. Schwerpunktmäßig soll es dabei um die Modernisierung und den Neubau von Wohnungen und die Wohnumfeldgestaltung gehen.

Einmal im Jahr soll der Beirat im Stadtrat übers eine Arbeit berichten können. Der Beirat soll auch Zugang zu allen betrieblichen Unterlagen, insbesondere den Mietpreiskalkulationen haben.

"Derartige Beteiligungsmodelle haben sich bei Wohnungsgenossenschaften bewährt. Zudem würden damit Vorgaben des neuen Thüringer Transparenzgesetzes umgesetzt.", erklärt Karola Stange abschließend.


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