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Katja Maurer

LINKE will 30 Millionen Euro mehr für Kindergärten und Schulen einsetzen

Wir brauchen dringend mehr Geld für Sanierung und Erweiterung von Kitas und Schulen. Das steht zweifelsohne fest. Bekannt ist das Problem und es muss nach Lösungen gesucht werden. Deshalb hat sich die Stadtratsfraktion der LINKEN auf ihrer haushaltspolitischen Klausur mit aktuellen kommunalpolitischen Problemen beschäftigt. Im Ergebnis kündigt die Fraktion an, sich im ersten Schwerpunkt für eine bessere Finanzausstattung der Stadt einzusetzen. 

„Nach einem aktuellen anerkannten Gutachten müsste Erfurt aus dem aktuellen Finanzausgleich, den das Land den Kommunen zur Verfügung stellt, gemessen an seinen Aufgaben 23 Millionen Euro mehr erhalten. Dieses Geld braucht die Stadt dringend. Da wollen wir ran. Damit wäre ein wesentlicher Teil für die Schulfinanzierung gestemmt“, sagt Katja Maurer, Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE.

Sanierung und Erweiterung der Erfurter Schulen und Kindergärten stehen bei der LINKEN an erster Stelle für die kommenden Haushaltsverhandlungen. Straßenausbau und Straßensanierung, sowie Schaffung von Barrierefreiheit ist ein ebenso wichtiges Thema, dafür wird dringend Geld benötigt. „Wir prüfen auch Schritte, Studierenden Vorzüge anzubieten, wenn sie in Erfurt ihren Hauptwohnsitz nehmen, weil dann die Stadt mehr Zuschüsse bekommen kann. Dazu werden wir Vorschläge in den Stadtrat einbringen“, so Katja Maurer weiter.

Ein weiteres schwieriges Thema ist die Personalentwicklung in der Stadtverwaltung auf der Klausur der LINKEN gewesen. Hier muss über neue Arbeitsplatzmodelle, wie Teilzeit, „Mutti-Schichten“ oder Homeoffice nachgedacht werden. Die Stadtratsfraktion will dafür entsprechende Anträge einbringen und Vorschläge unterbreiten.


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